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Home Politik

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

von Karin Hurrle
16.03.2016
in Politik
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Malu Dreyer kann sich eine Ampel aus SPD, GRÜNEN und FDP vorstellen

Nach neuesten Meldung von SWR Landesschau Rheinland-Pfalz vom 15.03.2016 hat die SPD am Montagabend Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen beschlossen, Julia Klöckner will trotz Wahlniederlage CDU-Landeschefin bleiben. Die rheinland-pfälzische SPD peilt eine Ampelkoalition mit der FDP und den Grünen an. „Ich wünsche mir, dass diese Dreier-Konstellation zustande kommt“, habe Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montag in Berlin geäußert, wo sie mit der SPD-Parteiführung zusammentraf. „Wir werden erst mit unserem bisherigen Koalitionspartner, den Grünen, sprechen, dann auch mit der FDP“, habe Dreyer gesagt. Danach sei dann klar, ob die Drei-Parteien-Konstellation zustande komme oder nicht. Neben der FDP und den Grünen will die SPD aber auch mit der CDU die Chancen für eine Regierungsbildung ausloten. Eine Große Koalition sei nur für „Notsituationen“, so Dreyer.

Auf einer Präsidiumssitzung des SPD-Landesvorstands beschlossen die Genossen am Montagabend, Sondierungsgespräche mit Grünen und FDP aufzunehmen. Dazu setzte der Landesvorstand eine fünfköpfige Sondierungsgruppe um Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein. Der Gruppe gehören auch SPD-Landeschef Roger Lewentz, Fraktionschef Alexander Schweitzer, Finanzministerin Doris Ahnen und der stellvertretende Landesvorsitzende Hendrik Hering an. Die Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition sollen nach Angaben von Landeschef Roger Lewentz in dieser Woche beginnen, zunächst getrennt, dann zusammen mit den beiden anderen Parteien mit Blick auf die Aufnahme regulärer Koalitionsverhandlungen.

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