CDU im rheinland-pfälzischen Wahlkampf gut aufgestellt?
Die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen CDU, Julia Klöckner MdL, präsentierte heute in Mainz ihr Kompetenzteam für die Landtagswahl am 13. März. Vierzehn Persönlichkeiten zählen dazu, die das inhaltliche Spektrum des kürzlich verabschiedeten Regierungsprogramms verkörpern, teilt die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der CDU in einer Presseerklärung mit. „Kompetenz bedeutet Sachverstand, die Fähigkeit, Probleme zu lösen“, so Julia Klöckner, „und das ist unser Anspruch!“ Ein Team sei mehr als nur eine Versammlung von Einzelpersonen. „Die Kombination ist entscheidend. Führende Köpfe aus der Partei und Nicht-Mitglieder, aus den verschiedenen Regionen unseres Landes und von außerhalb, unterschiedliche Lebenserfahrungen, Generationen – so werden wir unser Land voranbringen“, erklärte Klöckner.
Die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende betonte den Unterschied zwischen einem Schattenkabinett und einem Kompetenzteam. „Inhalte gehen immer vor Personalien. Wir verteilen heute keine Ministerämter, sondern zeigen Demut vor der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler.“ Gleichzeitig grenze man sich bei den Themenfeldern deutlich vom rot-grünen Zuschnitt der Ministerien ab, erläuterte Julia Klöckner. Schwerpunkte seien die Digitalisierung, Integrations- und Frauenpolitik, die Entwicklung der Kommunen und des ländlichen Raumes. „Die großen Themen unserer Zeit sind Querschnittsaufgaben. Dafür steht dieses Kompetenzteam.“
Klöckner unterstrich die inhaltlichen Alternativen in den Bereichen Innere Sicherheit, Infrastruktur und Bildungspolitik: „Wir haben ein überzeugendes inhaltliches Angebot und wir haben herausragende Persönlichkeiten, die das verkörpern. Wir sind bereit für die Übernahme der Regierungsverantwortung in Rheinland-Pfalz“. Ob die FDP der Wunschpartner nach der Landtagswahl sein wird, steht noch in den Sternen.
Leiter der Staatskanzlei
Zu diesem Kompetenzteam gehört zum ersten Mal ein zukünftiger Leiter der Staatskanzlei, der auch die Zuständigkeit für Medien wieder in Mainz bündeln soll: Dr. Bernhard Matheis: Leiter der Staatskanzlei, Kunst und Kultur, Medien, moderne Stadtentwicklung
Das Kompetenzteam:
Die Mitglieder des Kompetenzteams in alphabetischer Reihenfolge sind:
– Christian Baldauf MdL: Justiz, Innere Sicherheit, Energie
– Eveline Breyer: Zusammenhalt der Generationen, Familie, Senioren, Kinder und Jugend
– Dr. Michael Fuchs MdB: Wirtschaft, Mittelstand, Industrie
– Eberhard Gienger MdB: Sport, Ehrenamt, Gutes Leben
– Philipp zu Guttenberg: Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit
– Prof. Dr. Jörg Müller-Lietzkow: Digitalisierung, Datensicherheit, Innovation, Start-up
– Prof. Dr. Andreas Rödder: Bildung, Forschung, Schule, Hochschule
– Günther Schartz: Europa, Kommunales, Heimat und Zukunft ländlicher Räume, Hilfskräfte und Katastrophenschutz
– Christine Schneider MdL: Landwirtschaft, Weinbau, Verbraucherschutz, Tierwohl
– Patrick Schnieder MdB: Verkehr, Mobilität, Breitbandausbau
– Düzen Tekkal: Integration, Frauen
– Hedi Thelen MdL: Gesundheit, Arbeit, Soziales und Inklusion
– Dr. Adolf Weiland MdL: Haushalt, Finanzen
