CDU verliert erneut (37 Prozent), bleibt aber stärkste Kraft, SPD verharrt bei 31 Prozent, AfD legt weiter zu (8 Prozent) – Unklare politische Mehrheiten
Mainz. Wenn am Sonntag Wahl wäre, bliebe die CDU die stärkste politische Kraft in Rheinland-Pfalz, verlöre aber erneut und erreichte mit 37 Prozent den niedrigsten Umfragewert seit Juli 2012. Die SPD verharrte bei 31 Prozent. Auch die Grünen erreichten unverändert 9 Prozent. Zulegen könnte die AfD (8 Prozent, +1). Die Linke und die FDP erreichten unverändert 5 Prozent und könnten damit in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen. Die Anzahl der Stimmen, die auf „Sonstige“ entfallen, stiege um einen Prozentpunkt auf 5 Prozent. Hauptmotive der Entscheidung für die AfD in der Sonntagsfrage sind insbesondere die Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien, Kritik an der Bundesregierung und der Kanzlerin, sowie die Position der AfD in Flüchtlingsfragen.
Unklare politische Mehrheiten
In einem solchen 6-Parteien-Parlament gäbe es keine Mehrheit für Rot-Grün (40 Prozent); aber auch Schwarz-Gelb (42 Prozent) oder Schwarz-Grün (46 Prozent) bekäme keine parlamentarische Mehrheit. Eine Regierungsmehrheit hätten mit 68 Prozent eine große Koalition aus CDU und SPD oder eine sogenannte schwarze Ampel mit CDU, Grünen und FDP (51 Prozent). Für Rot-Rot-Grün reichte es mit 45 Prozent der Stimmen nicht.
Malu Dreyer legte bei Direktwahl zu
Könnten die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin direkt wählen, könnte Malu Dreyer (SPD) ihren Vorsprung weiter ausbauen und läge bei 53 Prozent (+10). Das ist ihr bester Wert in einer PoliTrend-Umfrage seit ihrem Amtsantritt im Januar 2013. Auch die CDU-Herausforderin Julia Klöckner legte um 5 Prozentpunkte zu und erreichte 33 Prozent. Schaut man nach der Zustimmung der Spitzenkandidatinnen bei den Parteianhängerschaften, so erreichte Malu Dreyer unter den CDU-Anhängern 28 Prozent. Julia Klöckner könnte im Lager der SPD 7 Prozent verzeichnen. Unter den AfD-Anhängern haben sich im „zur Sache PoliTrend“ 52 Prozent für Julia Klöckner ausgesprochen und 34 Prozent für Malu Dreyer, das teilt „SWR Politikmagazin ‚zur Sache Rheinland-Pfalz!‘“ in einer Presseerklärung mit.Anstieg bei Regierungszufriedenheit.
Mit der Arbeit der rot-grünen Landesregierung zeigten sich 61 Prozent der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden. Das ist eine Zunahme seit der Juli-Umfrage von 6 Prozentpunkten. Damit erreichte die Regierung den besten Wert in der Legislaturperiode. Der Blick in die politischen Lager zeigt, dass im „zur Sache PoliTrend“ die rot-grüne Regierung auch unter den CDU Anhängern mehr Zustimmung (59 Prozent) als Ablehnung (41 Prozent) erfährt.
Nach Silvesternacht: Rheinland-Pfälzer vorsichtiger bei Karnevalsveranstaltungen
Nach den Übergriffen in der Silvesternacht hat der „zur Sache PoliTrend“ 1.001 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gefragt, ob sie sich jetzt in der Fastnacht und im Karneval anders verhalten werden. 16 Prozent gaben an, sich im Karneval vorsichtiger zu verhalten. 17 Prozent sagten, dass sie Karnevalsveranstaltungen in diesem Jahr meiden werden. 39 Prozent wollen am Karneval teilnehmen wie bisher. 27 Prozent gaben an, generell nicht zum Karneval zu gehen. Während sich ähnlich viele Männer wie Frauen vorsichtiger verhalten wollen, geben mehr Frauen (22 Prozent) als Männer (12 Prozent) an, Karnevalsveranstaltungen in diesem Jahr ganz zu meiden.
Die Daten basieren auf einer repräsentativen Telefon-Umfrage des Wahlforschungsinstituts „Infratest dimap“ unter 1.001 wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern (Erhebungszeitraum: 6. bis 11. Januar 2016).
Die ausführlichen Ergebnisse sendet das Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 14. Januar 2016, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen. (red.)
