• News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz
NR | Nachrichten Regional
DPV
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
NR | Nachrichten Regional
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Politik

Türkisches Parlament hebt Immunität von 138 Abgeordneten auf

by Karin Hurrle
21.05.2016
in Politik
Lesezeit: 1 mins read
Share on FacebookShare on Twitter

Eine umstrittene Entscheidung

Laut neuesten Nachrichten von tagessschau.de vom 20.05.2016 hat das türkische Parlament die Immunität von 138 Abgeordneten aufgehoben. Betroffen sind alle Parteien. Besonders hart treffe die Entscheidung jedoch die regierungskritische HDP. International wird der von Präsident Erdogan initiierte Schritt als „Selbstentmachtung“ des Parlaments kritisiert. Die umstrittene Aufhebung der Immunität der 138 Abgeordneten sei vom türkischen Parlament mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit durchgesetzt worden. 376 der 550 Abgeordneten hätten den Vorstoß der regierenden islamisch-konservativen AKP unterstützt. Insgesamt betriffe die Entscheidung Mitglieder aller vier Fraktionen. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu gehören 27 der betroffenen Parlamentarier zur AKP, 51 zur Mitte-Links-Partei CHP, 50 zur pro-kurdischen HDP und neun zur ultrarechten MHP. Außerdem soll der einzigen parteilosen Abgeordneten die Immunität entzogen werden.

Die Aufhebung der Immunität macht eine Verfassungsänderung möglich, so dass ein Satz aus Artikel 83 für jene 138 Mitglieder der Nationalversammlung ausgesetzt wird, denen Straftaten vorgeworfen werden. Der Satz besagt: „Ein Abgeordneter, der vor oder nach der Wahl eine Straftat begangen haben soll, darf nicht festgenommen, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden, wenn die Versammlung nicht anderweitig entscheidet.“

Print Friendly, PDF & Email
letzten Beitrag

Die Euro-Krise – Bundesregierung will Euro-Rettung von Griechenland erst nach Bundestagswahl thematisieren

nächster Beitrag

1.FC 08 Haßloch dankt Firma Steiger und Baumpaten

nächster Beitrag

1.FC 08 Haßloch dankt Firma Steiger und Baumpaten

Neuste Beiträge

DRK Haßloch verbreitet Fake News im WOCHENBLATT

Hamburg: Steakhouse-Erbin Christina Block landet vor dem Strafgericht

17. Juni 2025
Justizminister Fernis absolviert Antrittsbesuche bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken

Justizminister Fernis absolviert Antrittsbesuche bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken

17. Juni 2025
DRK Haßloch verbreitet Fake News im WOCHENBLATT

Haßloch: Bürgerengagement startet PETITION und Unterschriftenaktion

17. Juni 2025
Lesesommer Rheinland-Pfalz: „Abenteuer beginnen im Kopf“

Lesesommer Rheinland-Pfalz: „Abenteuer beginnen im Kopf“

15. Juni 2025
Medienförderung RLP: Medienschaffende erhalten in ersten Förderrunde 2025 insgesamt 648.894 Euro

Medienförderung RLP: Medienschaffende erhalten in ersten Förderrunde 2025 insgesamt 648.894 Euro

15. Juni 2025
Verschlossene Auster des Netzwerk Recherche für die Bundeslöschtage

Verschlossene Auster des Netzwerk Recherche für die Bundeslöschtage

14. Juni 2025
Summer Cheer Masters 2025 in Koblenz

Summer Cheer Masters 2025 in Koblenz

14. Juni 2025
URTEIL gegen Emilie Schlösser wegen Vergleich mit Polizeipräsident Stürmer ist rechtskräftig

NACHRICHTEN REGIONAL recherchiert für das Berufungsverfahren im „Fall Schlösser“

14. Juni 2025

Ihre regionale Online-Zeitung.

Nachrichten Regional

Wir bringen Ihnen Neuigkeiten und Informationen aus Ihrer Region.

Folgen Sie uns

Informationen

  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

Neue Beiträge

  • Hamburg: Steakhouse-Erbin Christina Block landet vor dem Strafgericht 17. Juni 2025
  • Justizminister Fernis absolviert Antrittsbesuche bei dem Pfälzischen Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken 17. Juni 2025
  • Haßloch: Bürgerengagement startet PETITION und Unterschriftenaktion 17. Juni 2025
  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2023 Nachrichten Regional

keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt

© 2023 Nachrichten Regional

Wir finanzieren uns über Werbung.

Previous slide
Next slide

Sie suchen nach einem bestimmten Beitrag?

keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen

Wenn Sie einen bestimmten Beitrag aus der Vergangenheit erfolglos suchen, kontaktieren Sie gerne die Redaktion

Cookie Consent mit Real Cookie Banner