• News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz
NR | Nachrichten Regional
  • Home
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
No Result
View All Result
  • Home
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
No Result
View All Result
NR | Nachrichten Regional
No Result
View All Result
Home Politik

ÖDP engagiert sich im Bündnis Stop-TTIP

von Karin Hurrle
08.10.2014
in Politik
„Mietpreisbremse“ ist den irreführenden Namen nicht wert
Share on FacebookShare on Twitter

„Die Grünen fahren einen scheinheiligen Kurs“

Nach der kürzlich erfolgten Ablehnung, der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die beiden geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA durch die Europäische Kommission, sammelt ein breites Bündnis bestehend aus rund 250 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus ganz Europa nun Unterschriften gegen die umstrittenen Handelsabkommen. Mit dabei ist auch die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die neben deutschlandweiten Aktionen auf den Straßen, ab sofort auch auf ihrer Webseite Unterschriften für das Bündnis sammelt. „Mit der Unterstützung dieses Bündnisses leben wir den europäischen Gedanken von der Basis aus“, sagt der Bundesvorsitzende der ÖDP Sebastian Frankenberger. „Im Bündnis sind wir uns darüber einig, dass diese Abkommen die Demokratie gefährden und unsere lang erkämpften Sozial-, Umwelt-, und Verbraucherschutzstandards infrage stellen. Auch wurden diese Abkommen ohne Beteiligung von NGOs und unter gänzlichem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Dagegen wehren wir uns nun gemeinsam in ganz Europa“.

Frankenberger betonte, dass nach seinen Informationen die Beteiligung in ganz Europa an der Unterschriftensammlung sehr hoch sei. Nach Angaben des Bündnisses sind in kürzester Zeit bereits über 200.000 Unterschriften gesammelt worden. Selbst in osteuropäischen Staaten oder auch in Großbritannien sei die Aktion ausgezeichnet angelaufen. Deshalb geht Frankenberger davon aus, dass die Aktion sehr erfolgreich werde und einen hohen politischen Druck aufbauen wird. Dies zeige, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht auf die Verschleierungstaktik der EU-Kommission und der nationalen Regierungen reinfallen würden. Obwohl einzelne Meinungsmacher, nicht nur in Deutschland, versuchten die Bewegung zu diskreditieren.

„Interessant finde ich auch die Haltung der Grünen. Sie fahren einen scheinheiligen Kurs. Einerseits machen sie sich in Deutschland gegen die Abkommen und die darin enthaltenen Schiedsgerichte stark, stimmten zuletzt jedoch im EU Parlament für ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, welches diese umstrittenen Privatgerichte möglich machen soll“, wundert sich Frankenberger. Auf die Grünen sei deshalb derzeit kein Verlass mehr, dies zeigte zuletzt Winfried Kretschmann überdeutlich beim Asylkompromiss im Bundesrat. Zu befürchten sei, dass diese letztendlich in den Parlamenten auch CETA und TTIP zustimmen würden. „Dies könnte dann Teil ihres Flirts mit CDU/CSU sein“, so Frankenberger. (red.)

Print Friendly, PDF & Email
Vorheriger Beitrag

Am 10. Oktober um 19.30 Uhr in der Zehntscheune

Nächster Beitrag

Eine wahre Geschichte, die nicht enden will!! – Welche Rolle spielt hierbei die Ravensburger CDU-Politik?

Nächster Beitrag

Eine wahre Geschichte, die nicht enden will!! - Welche Rolle spielt hierbei die Ravensburger CDU-Politik?

Neuste Beiträge

Preisträger des VdM-Kompositionswettbewerbs „Beethoven – zurück in die Zukunft“ ausgezeichnet

Preisträger des VdM-Kompositionswettbewerbs „Beethoven – zurück in die Zukunft“ ausgezeichnet

15. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

Anlegerklagen wegen Daimler-Dieselgate:TILP erwirkt Vorlagebeschluss beim Landgericht Stuttgart

15. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

BESCHLUSS des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit

14. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

Nein zur Corona-Impfung: Fehlende Impfbereitschaft bei Pflegepersonal

14. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

Wirecard-Skandal: Marsaleks Pläne für die Flüchtlingscard des Bayerischen Innenministeriums

14. Januar 2021
Leserbrief zum Bericht „Feinde“ von Ferdinand von Schirach

Leserbrief: Zum Bericht über die Zunahme von Wirtschaftskriminalität

13. Januar 2021
Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz trauert um Wolfgang Noe

Vereinigte VR Bank Kur- und Rheinpfalz trauert um Wolfgang Noe

12. Januar 2021
Stadtbibliothek Landau erweitert digitales Angebot für Kinder

Stadtbibliothek Landau erweitert digitales Angebot für Kinder

11. Januar 2021

Ihre regionale Online-Zeitung.

Nachrichten Regional

Wir bringen Ihnen Neuigkeiten und Informationen aus Ihrer Region.

Folgen Sie uns

Informationen

  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

Neue Beiträge

  • Preisträger des VdM-Kompositionswettbewerbs „Beethoven – zurück in die Zukunft“ ausgezeichnet 15. Januar 2021
  • Anlegerklagen wegen Daimler-Dieselgate:TILP erwirkt Vorlagebeschluss beim Landgericht Stuttgart 15. Januar 2021
  • BESCHLUSS des Bundesverfassungsgerichts zur Meinungsfreiheit 14. Januar 2021
  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2020 Nachrichten Regional

No Result
View All Result

© 2020 Nachrichten Regional

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen