Volker Wissing: Wünscht sich Koalitionspartner der Großen Parteien
von Karin Hurrle
Der rheinland-pfälzische Landeschef der Liberalen Volker Wissing sieht scheinbar gute Chancen, bei der Landtagswahl im Frühjahr 2016 wieder in den rheinland-pfälzischen Landtag einziehen zu können. Dabei scheint es ihm im derzeitigen Stadium egal zu sein, mit wem er dort regieren kann. Ob er sich eine Ampel wie in Neustadt a.d.Wstr. aus CDU/Grüne/FDP vorstellen kann, hat er aber offen gelassen. In dem gestrigen Parteitag der FDP ließ Wissing durchblicken, dass die FDP sich bei einem Wiedereinzug in den rheinland-pfälzischen Landtag auch beide große Parteien als Parnter vorstellen könne. Inzwischen schielt die CDU bereits auf die Liberalen als Koalitionspartner. Denn in der Flüchtlingspolitik liegen FDP und CDU nicht weit auseinander. Aber auch mit der SPD gibt es Berührungspunkte, denn in der Schulpolitik gibt es Gemeinsamkeiten, die man meistern könnte.
Wirft man allerdings einen Blick in die Kommunen wie Neustadt a.d.Wstr. und Haßloch, so geht die FDP an Bedeutungslosigkeit unter. Die Jamaika-Koalition, die im Oktober 2014 in Neustadt zwischen CDU, Grünen und FDP wegen des Zehn-Punkte-Programms geschlossen wurde, verspricht nichts Neues, was nicht bereits davor im Neustadter Stadtrat schon thematisch angegangen worden wäre. Den Weincampus will die Jamaika-Koalition im zweiten Jahr der Zusammenarbeit in den politischen Mittelpunkt rücken, als ob es keine wichteren Probleme in Neustadt gäbe. In Bezug auf die erneut prognostizierten schlechten IHK-Umfragewerte wegen der Vermarktung von neuem Gewerbegelände sieht die FDP anscheinend laut Rheinpfalzbericht vom 10.10.2015 keinen Grund, „sich aus der Bahn werfen zu lassen“.
Clemens Strahler, Fraktionsvorsitzender der CDU Neustadt, äußerte sich laut Rheinpfalz vom 10.10.2015 in Bezug auf„Jamaika“ wegen des Neustadter Stadtbildes auch selbstkritisch. Die neue Mängel-App der Stadt Neustadt soll dazu dienen, dass Bürger direkt mit der Stadt in Kontakt treten könnten, um dort die Missstände zu melden.
In Haßloch scheint es allerdings kein Wahlprogramm der FDP zu geben. Zumindest kann man im Haßlocher Rathaus kein politisches Ziel erkennen, welches von den Liberalen intensiv verfolgt würde.
Nun noch einmal auf Volker Wissing und seine gestrige Parteirede zurückzukommen, wo dieser außer einer deutlichen Kritik an der Kanzlerin zu üben, ohne Euphorie in den Wahlkampf gehen will. Er bedauerte das Ausscheiden aus dem rheinland-pfälzischen Landtag vor viereinhalb Jahren, was bitter für die Liberalen gewesen sei, da die FDP gleichzeitig auch aus dem Bundestag ausscheiden musste. Da es die FDP bei der Landtagswahl im Frühjahr 2016 laut derzeitigen Umfragewerten wieder schaffen könnte, die fünf-Prozent-Hürde zu erreichen, könnte eine Annäherung an die CDU jetzt schon für die FDP hilfreich sein.
