Wer verbirgt sich eigentlich hinter dem Bürgerengagement?
Kommentar von Karin Hurrle
Um die Verhinderung der „Rehbachverlegung“ tummeln sich inzwischen viele Personen. Am Ende sind sich mehrere Aktivisten nicht mehr sicher, ob die begonnenen Aktivitäten um die Rehbachverlegung wirklich der richtige Weg war oder ob es sich beim Bürgerengagement nur um den Wahlkampf einzelner Personen handelt, wo Bürger vor deren „politischen Karren“ gespannt wurden? Viele aus dem Bürgerengagement hätten sich inzwischen schon zurückgezogen, hat NACHRICHTEN REGIONAL aktuell erfahren. Wie die Verweigerungshaltung des Bürgerengagements gegen die Rehbachverlegung wegen der Steigerung der hohen Kosten ausgehen wird, kann derzeit nur vermutet werden. Am Ende bleiben die Bürger als Steuerzahler auf diesen Kosten sitzen und der Vorstand des Vereins muss dafür die Verantwortung tragen. Das Bürgerengagement gegen die Rehbachverlegung hatte zunächst begonnen mit der Gründung einer Interessengemeinschaft „Hochwasserschutz ja – Rehbachverlegung nein“, dann ist die „IG Grüne Lunge“ dazubekommen, die den Kampf aufgenommen haben wegen der innerörtlichen Bebauung zwischen Kirchgasse und Ohliggasse. Um diesen Gruppierungen ein Dach über dem Kopf zu geben, habe man den Verein Bürgerengagement e.V. gegründet, um an Spenden zu kommen, damit Prozesse gegen die Behörden geführt werden können, war ebenfalls aus internen Kreises zu erfahren. Um das ganze in die Form zu bringen, sei man dem Bundesverband Bürgerinitiative Umweltschutz e.V. (BBU) beigetreten, der bereits seit 45 Jahren als Organisation existiert und sich möglicherweise fragen muss, ob die Haßlocher Querelen dem Bundesverband schaden? Verwaltet wird das Haßlocher Bürgerengagement e.V. einschließlich deren Homepage von Gerold Mehrmann, der auch Hauptinitiator gewesen sei, dass das Bürgerengagement als Verein gegründet wurde. Wie einem Bericht der RHEINPFALZ vom 12. Juni zu entnehmen ist, hat das Bürgerengagement e.V. gemeinsam zur Kundgebung mit den Freien Wählern, den Grünen, der HLL und den Piraten eingeladen, also den Oppositionsparteien. Lediglich die AfD nimmt an der Kundgebung in Haßloch nicht teil, sie haben auch im Kreis Bad Dürkheim für eine Rehbachverlegung gestimmt.
Die IG „Hochwasserschutz ja – Rehbachverlegung nein“ hat zunächst mit ihrem Engagement geworben: „Wenn der Bürger sich wehrt, läuft was verkehrt“ und hat sich damit gegen das geplante Projekt der Rehbachverlegung wegen der ökologischen Sinnlosigkeit eingesetzt, hat die Bürgerinnen und Bürger darüber aufgeklärt, hat Informationsveranstaltungen mit Fachleuten durchgeführt und hat gekämpft für den Verbleib des Rehbachverlaufes aus umweltpolitischen Gründen. Grund für dieses Engagement war, dass fast der halbe Ortsbereich von Haßloch zum Überschwemmungsgebiet ausgewiesen wurde. Der Protest einiger Bürger richtet sich insbesondere gegen die Haßlocher Verwaltung, der Tatenlosigkei und eine arrogante Vorgehensweise in Bezug auf Messungen und Berechnungen vorgeworfen wird. Somit seien beim Thema Hochwasserschutz die Haßlocher Bürger nicht eingebunden worden. Seitdem wird die Stimmung in Haßloch immer mehr aufgeheizt. Unzufriedene Bürger haben sich also im Verein Bürgerengagement zusammen geschlossen, um sich wegen widerrechtlichen Planungen der Verwaltung zur Wehr zu setzen. Über den derartigen Stimmungswandel sind inzwischen viele Bürgerinnen und Bürger aus Haßloch verunsichert. Auch darüber, dass man Grundstückseigentümer, die nicht verkaufsbereit sind, enteignen lassen will. Doch eine Enteignung dauert Jahre.
Was bei der heute Abend durchgeführten Kundgebung der Rehbachverlegung-Verweigerer herauskommt, darüber wird NACHRICHTEN REGIONAL berichten
