Ist die Pressefreiheit auch in Deutschland in Gefahr? Rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Wir werden die Pressefreiheit in Deutschland schützen“
Alljährlich wird am 3. Mai an den Internationalen Tag der Pressefreiheit erinnert. Ein Grundrecht, das im Grundgesetz verankert ist und das auch heute noch die Demokratie stärkt. Auch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen nutzen diesen Welttag, um auf Willkür- und Gewaltmaßnahmen wie beispielsweise die Inhaftierung oder Tötung von Journalisten aufmerksam zu machen, https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/3-mai-internationaler-tag-der-pressefreiheit-schwierige-zeiten-fuer-die-pressefreiheit. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer äußerte sich gestern gegenüber verschiedenen Medien: „Wir werden die Pressefreiheit in Deutschland schützen“. Sie und Medienstaatssekretärin Heike Raab seien besorgt und bestürzt zugleich „denn Angriffe, Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber Journalistinnen und Journalisten nehmen leider zu und schränken die Pressefreiheit ein“. Auch gerade deshalb müsse für den Erhalt der Pressefreiheit gekämpft werden, weil nach dem aktuellen Bericht von Reporter ohne Grenzen die Situation in Deutschland nur noch als zufriedenstellend beurteilt werde. „Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ist für mich ein eindeutiges Warnsignal“, sagt die Ministerpräsidentin. „Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn Journalisten zum Beispiel bei Demonstrationen an ihrer Arbeit gehindert oder sogar angegriffen werden“.
Auch der Direktor der Medienanstalt von Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, habe sich laut Eifel-Moselzeitung vor zwei Tagen kritisch zur Pressefreiheit in Deutschland geäußert.
„Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass eine Initiative wie „Verfolgen und Löschen“ im Kampf gegen Hassrede unverzichtbar ist. Es ist deshalb wichtig, dass Medienhäuser als Garanten für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt in ihrem Wirken für eine funktionierende Demokratie unterstützt“.
Mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 jährlich am 3. Mai auf Verletzungen der Pressefreiheit sowie auf die grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung für die Existenz von Demokratien aufmerksam gemacht, siehe WIKIPEDIA, https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_der_Pressefreiheit#:~:text=Mit%20dem%20Internationalen%20Tag%20der,Existenz%20von%20Demokratien%20aufmerksam%20gemacht.
Der Aktionstag wurde von der UNESCO initiiert. Die Verfassung der UNESCO enthält einen Artikel, welcher die Förderung der Presse- und Meinungsfreiheit als ein Leitziel der Organisation definiert. Auf Vorschlag der UNESCO erklärte die UN-Generalversammlung am 20. Dezember 1993 den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit. Dies ist der Hintergrund der Entstehung des Tages ist die Deklaration von Windhoek. Diese Erklärung wurde am 3. Mai 1991 auf einem UNO/UNESCO-Seminar zur Förderung einer unabhängigen und pluralistischen Presse in Windhoek (Namibia) verabschiedet. Zentrale Aussage der Erklärung ist, dass freie, pluralistische und unabhängige Medien ein äußerst wichtiges Merkmal demokratischer Gesellschaften sind.
