Am Donnerstag, 5. September 2024 , 20.15 Uhr, mit wichtigen Themen – Moderation Britta Krane – Redaktion Sabine Rappen
Am morgigen Donnerstag, den 5. September 2025, 20.15 Uhr, wird vom SWR „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ auf wichtige Themen aufmerksam gemacht. In der Sendung geht es nicht nur um die beiden großen Parteien SPD und CDU. Es geht insbesondere um das Wahldebakel in Thüringen und Sachsen. Es geht auch um die Frage, ob die rheinland-pfälzischen Genossen noch hinter ihrem Kanzler Scholz stehen.
Wahldebakel für die SPD – Stehen die rheinland-pfälzischen Genossen noch hinter Kanzler Scholz?
Für die SPD war es ein bitterer Wahlabend am Sonntag: Die Partei, die den Kanzler stellt, kann froh sein, es in beide Landesparlamente in Thüringen und Sachsen geschafft zu haben. Die Parteien der Ampel erreichten in Thüringen gerade mal zehn Prozent der Stimmen. Was heißt das für den Kanzler und den Kurs der SPD? „Zur Sache“-Reporterin Nathalie Meyer hat sich an der Basis, bei den Jusos und der Parteispitze in Rheinland-Pfalz umgehört: Wer steht noch hinter Scholz?
Nach den Wahlen: Das Dilemma der CDU
Die CDU feiert sich nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen als Wahlsieger. Immerhin hat sie nun in beiden Bundesländern die Aufgabe, eine Regierung zu bilden. Doch da beginnt das Dilemma: Denn die CDU kann nicht mit SPD, Grünen oder FDP koalieren, sondern muss nun mit Parteien verhandeln, mit denen es wenig Schnittmengen gibt. Eine Koalition mit der AfD hat die CDU ausgeschlossen, ebenso eine Koalition mit der Linken. Mit dem BSW gibt es wenig Gemeinsamkeiten. Halten die Brandmauern der Partei? Und was sagen rheinland-pfälzische Politiker zu dem Ergebnis im Osten? „Zur Sache“ Reporter Holger Schäfer war im Land unterwegs.
Live im Studiotalk: Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler
Diskussion um Rente – müssen wir immer länger arbeiten?
Wie lange sollen oder müssen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland künftig arbeiten? Geht es nach der Bundesregierung, so sollen Arbeitnehmer weitere finanzielle Anreize bekommen, wenn sie länger im Job bleiben. Denn Fachkräfte werden händeringend gesucht und die Situation der Rentenkasse wird in Zukunft schwieriger. Gerade wird an einer so genannten „Rentenaufschubprämie“ gearbeitet, die Arbeitnehmern längeres freiwilliges Arbeiten finanziell versüßen will. Daneben gibt es aber auch immer wieder die Forderung, generell das Renteneintrittsalter entsprechend der höheren Lebenserwartung anzupassen, manche sprechen schon von der Rente mit 70. „Zur Sache Reporter“ Leo Colic mit den Hintergründen.
Dazu im Gespräch: Prof. Veronika Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat Wirtschaft
Außerdem im Programm:
Diebstahl im Krankenhaus – Warum sind Kliniken so unsicher und was kann dagegen getan werden?
Jedes Jahr gibt es in Rheinland-Pfalz mehr als 500 Diebstähle in Krankenhäusern. An einem Ort also, der eigentlich für besonderen Schutz und Hilfe steht. Doch die Kliniken sind offene Häuser, Einlasskontrollen gibt es nicht. Diebe haben da leichtes Spiel, wenn Patienten zur Untersuchung müssen und Zimmertüren offen sind. Denn es gibt kaum abschließbare Spinde. Das Problem ist bekannt, doch warum investieren die Krankenhäuser nicht in mehr Sicherheit? Das fragt sich auch Sibille Schulz aus Mainz. Ihr wurde in der Notaufnahme der Rucksack gestohlen. Nur mit viel Glück und dem Einsatz ihres Sohnes bekam sie ihre Sachen zurück. „Zur Sache“-Reporterin Diana Deutschle berichtet.
Einzelhandel in Gefahr? Streit um Ausbau des FOC Montabaur
Das Factory Outlet Center in Montabaur darf seine Verkaufsfläche verdoppeln. Dafür gab es jetzt grünes Licht von der zuständigen Genehmigungsbehörde. Unverständlich für angrenzende Städte wie Neuwied, Diez oder Koblenz. Sie alle fürchten Nachteile für die eigenen Innenstädte, wenn in Montabaur das Outlet vergrößert wird. Selbst Traditionsgeschäfte machen sich Sorgen. Und auch der Einzelhandelsverband sieht die Entscheidung kritisch. Doch ist das Einkaufszentrum wirklich eine Gefahr für die Innenstädte? Oder ist der Online-Handel längst die größere Konkurrenz? Und was sagt die zuständige Wirtschaftsministerin, die sich ja auch um die Belebung der Innenstädte kümmern muss? „Zur Sache“-Reporter Oliver Böhm hat mit Kritikern und Befürwortern des Outlets gesprochen.
Fahrrad statt Auto – Warum eine Fahrradstraße Anwohner in Mainz auf die Barrikaden bringt
Viele Anwohner im Ortskern von Mainz-Gonsenheim sind sauer: Die Stadt Mainz hat hier mehrere Straßen zu Fahrradstraßen umgewidmet. Das heißt, hier hat nun der Fahrradverkehr Vorrang. Grundsätzlich, so die Anwohner, haben sie auch nichts dagegen, aber die Umwidmung der Straße bedeutet Einschnitte: Viele Parkplätze sind weggefallen und es gilt ein absolutes Halteverbot. Das heißt für Pflegedienste, Paketzusteller, aber auch Anwohner, die schnell mal was ausladen wollen, wird es schwierig bis unmöglich, das legal zu tun. Die Stadt reagiert nur zögerlich auf die Kritik der Anwohner, die sich im Vorfeld nicht genug eingebunden gefühlt haben. „Zur Sache“-Reporter Sascha Mache über den Konflikt zwischen Bürgern und Stadt und der Frage, wem eigentlich der öffentliche Raum zusteht.
Quelle: zur-sache-rp.de
