Mehrheit zufrieden mit Landesregierung – Ergebnisse in „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am 23.7.2015, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen – Bei Direktwahl-Frage Ministerpräsidentin Malu Dreyer klar vorne
Könnten die Rheinland-Pfälzer ihre Ministerpräsidentin direkt wählen, würden sich 45 Prozent für Amtsinhaberin Malu Dreyer entscheiden. Das sind drei Punkte weniger, als im Februar. Die CDU-Chefin und Oppositionsführerin Julia Klöckner verlöre vier Punkte und käme auf 32 Prozent der Stimmen. Zufriedenheit mit Arbeit der Spitzenkandidatinnen steigt: Etwa ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl äußern sich sechs von zehn Rheinland-Pfälzern (60 Prozent; +2 gegenüber November 2014) wohlwollend zur Arbeit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, so auch gut die Hälfte der CDU-Anhänger (54 Prozent). Weniger zufrieden sind 21 Prozent der Befragten. Auch CDU-Chefin Julia Klöckner kann zulegen und erhält jetzt 47 Prozent Zustimmung für ihre Arbeit, davor waren es 44 Prozent. Bei den SPD-Anhängern kann sie weniger stark punkten: Hier bekommt sie 30 Prozent Zustimmung.
Bei den Anhängern der Grünen sind es 40 Punkte. Insgesamt sind 29 Prozent der Befragten weniger zufrieden mit der Arbeit von Julia Klöckner. Die Grünen-Wirtschaftsministerin Eveline Lemke stößt in Rheinland-Pfalz demgegenüber auf ein eher geteiltes Echo. Bei vergleichsweise geringer Bekanntheit findet die stellvertretende Ministerpräsidentin bei 23 Prozent Zustimmung (+1), allerdings üben auch 24 Prozent der Befragten Kritik. Unter SPD-Anhängern bekommt sie 38 Prozent Zustimmung. Das sind drei Prozentpunkte mehr als bei den Anhängern der Grünen selbst. Bei CDU-Anhängern erreicht Eveline Lemke 23 Prozent Zustimmung.
Rot-Grüne Koalition erreicht wieder Mehrheit im Landtag
Die politische Stimmung im Land ist laut „zur Sache PoliTrend“ im Vergleich zur Umfrage im Februar 2015 weitgehend stabil. Allerdings hätte erstmals seit Mai 2014 Rot-Grün mit 43 Prozent wieder eine Mehrheit im rheinland-pfälzischen Landtag. Wenn am Sonntag Wahlen wären, legte die SPD einen Prozentpunkt zu und erreichte 33 Prozent. Die CDU bliebe mit unverändert 42 Prozent allerdings stärkste politische Kraft im Land. Die Grünen verlören einen Prozentpunkt auf jetzt 10 Prozent. Andere Parteien kämen laut Umfrage nicht in den Landtag. Ohne vierte Partei verfügt Rot-Grün somit wieder über eine Regierungsmehrheit.
Da die AfD erstmals seit Mai 2014 unter der Fünf-Prozent-Hürde bliebe, könnte sie nicht in den Landtag einziehen. Die Linke stünde unverändert bei drei Prozent und würde damit die Mandatsschwelle ebenfalls verfehlen. Die FDP könnte einen Prozentpunkt zulegen, käme auf vier Prozent und wäre damit ebenfalls nicht im Landtag vertreten. Die sonstigen Parteien erreichten fünf Prozent (+1).
Mehrheit mit rot-grüner Regierung zufrieden
Wie in vielen anderen Bundesländern überwiegt derzeit auch in Rheinland-Pfalz die Zufriedenheit mit der eigenen Landesregierung. Wie im Februar äußert sich mehr als die Hälfte der Befragten, nämlich 55 Prozent, insgesamt positiv zur Arbeit des Mainzer Kabinetts. Damit belegt die rheinland-pfälzische Landesregierung im Vergleich der Bundesländer den 7. Platz. 40 Prozent dagegen sind nicht zufrieden. Aber selbst unter den CDU-Anhängern sieht etwa die Hälfte die Regierungsarbeit positiv.
Die Daten basieren auf einer repräsentativen Telefon-Umfrage des Wahlforschungsinstituts „Infratest dimap“ unter 1.001 wahlberechtigten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern (Erhebungszeitraum: 17. bis 20. Juli 2015). Die ausführlichen Ergebnisse sendete das Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 23. Juli 2015, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen, sie können dort in der Mediathek abgerufen werden. (red.)
