• News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz
NR | Nachrichten Regional
  • Home
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
No Result
View All Result
  • Home
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
No Result
View All Result
NR | Nachrichten Regional
No Result
View All Result
Home Politik

Zunahme rechter Gewalt gegen Parlamentarier – 75 Angriffe auf Bundestags- und Landtagsabgeordnete im Jahr 2015

von Karin Hurrle
23.01.2016
in Politik
Share on FacebookShare on Twitter

ARD-Politikmagazin PANORAMA am 28.01.2016 um 21.45 Uhr

In den letzten drei Monaten des Jahres 2015 hat die politisch motivierte Gewalt gegen Politiker zugenommen. Allein zwischen Oktober und Dezember gab es 25 Attacken gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete oder deren Büros. Die Angriffe sind meist politisch motiviert, die Täter stammen offenbar aus dem rechten Lager. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (Bündnis 90 / Die Grünen) hervor, die dem ARD-Politikmagazin „Panorama“ vom NDR vorliegt (Sendung: Donnerstag, 28. Januar, 21.45 Uhr, im Ersten). Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 75 politisch rechts motivierte Delikte polizeilich erfasst, die unmittelbar gegen Bundestags- und Landtagsabgeordnete oder deren Büros gerichtet waren. Nur in neun Fällen konnten bisher Tatverdächtige ermittelt werden. Mit 46 Angriffen am häufigsten betroffen waren Politiker der Partei Die Linke. 22 Attacken richteten sich gegen Abgeordnete der SPD, fünfmal waren Politiker von Bündnis 90 / Die Grünen das Ziel, zweimal von der CDU und einmal von der FDP. Die meisten Delikte gab es in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

„Die Hemmschwelle, Gewalt als Mittel in der politischen Auseinandersetzung einzusetzen, ist gefährlich gesunken. Wenn Meinungsstreit nicht mehr argumentativ, sondern mittels Straftaten geführt wird, muss das die gesamte Gesellschaft alarmieren“, kommentiert Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Es sei nicht hinnehmbar, dass Menschen aufgrund ihrer Haltung oder ihres Engagements eingeschüchtert und bedroht werden. „Wenn wir das zulassen, besteht auf Dauer die Gefahr, dass Gewalt offene politische Diskurse erschwert oder gar verhindert.“

Nach „Panorama“-Recherchen werden auch vermehrt Kommunalpolitiker massiv bedroht. In der Sendung stellt Panorama dies am Beispiel der Oberbürgermeisterin von Zwickau Pia Findeiß dar. Erst Mitte Januar warfen Unbekannte einen Pflasterstein durch ein Fenster im Privathaus von Findeiß. Gegenüber dem ARD-Magazin berichtet die SPD-Politikerin, dass sie seit anderthalb Jahren regelmäßig Attacken von „Flüchtlingsgegnern“ ausgesetzt sei, diese bisher aber nicht öffentlich gemacht habe. So wurde ihr Haus mit Farbbeuteln verschmutzt, das Schloss ihrer Haustür mit Leim verklebt und ihr Auto mit Fett beschmiert. Darüber hinaus bekomme sie immer wieder anonyme Drohungen, darunter auch ihre eigene Todesanzeige. Insgesamt fünf Strafanzeigen habe sie erstattet, bisher sei allerdings kein Täter ermittelt worden. „Ich hätte nicht gedacht, dass wir in Deutschland wieder in eine Situation kommen, in der Menschen nicht mehr sicher sein können, dass sie unversehrt den Tag überstehen“, sagt Findeiß in „Panorama“.

Informationen zu „Panorama“ unter www.panorama.de

Print Friendly, PDF & Email
Vorheriger Beitrag

Spuren im Mordfall des russischen Ex-Spions Litwinenko führen nach Hamburg

Nächster Beitrag

Interessengemeinschaft „Justizugeschädigter“ trifft sich wieder

Nächster Beitrag

Interessengemeinschaft "Justizugeschädigter" trifft sich wieder

Neuste Beiträge

Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

Konsum, Kostenfallen, Krisen: Rückblick auf 60 Jahre Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

26. Januar 2021
OK Haßloch: Produzenten stehen ab sofort hochwertige 4 K-Kameras für Dreharbeiten zur Verfügung

OK Haßloch: Produzenten stehen ab sofort hochwertige 4 K-Kameras für Dreharbeiten zur Verfügung

26. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

UKE Hamburg wird Corona-Antikörper-Medikamente einsetzten

25. Januar 2021
SWR1 belohnt frühes Aufstehen

SWR1 belohnt frühes Aufstehen

24. Januar 2021
Schauspieler Thomas Rühmann ist neuer Befürworter der Stiftung LebensBlicke

Schauspieler Thomas Rühmann ist neuer Befürworter der Stiftung LebensBlicke

24. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

NDR/WDR/Süddeutsche Zeitung: Kritik an Söders Prestigeprojekt

22. Januar 2021
Der FILM „Der Feind“ von Bestsellerautor Ferdinand von Schirach

Selbsthilfegruppe „Lebensfreude“ auf der Suche nach Haßlocher Räumlichkeiten für die Gruppentreffen

22. Januar 2021
Harsche Kritik der Johanniter GmbH an Bundesgesundheitsminister Spahn:

Harsche Kritik der Johanniter GmbH an Bundesgesundheitsminister Spahn:

20. Januar 2021

Ihre regionale Online-Zeitung.

Nachrichten Regional

Wir bringen Ihnen Neuigkeiten und Informationen aus Ihrer Region.

Folgen Sie uns

Informationen

  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

Neue Beiträge

  • Konsum, Kostenfallen, Krisen: Rückblick auf 60 Jahre Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz 26. Januar 2021
  • OK Haßloch: Produzenten stehen ab sofort hochwertige 4 K-Kameras für Dreharbeiten zur Verfügung 26. Januar 2021
  • UKE Hamburg wird Corona-Antikörper-Medikamente einsetzten 25. Januar 2021
  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2020 Nachrichten Regional

No Result
View All Result

© 2020 Nachrichten Regional

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen