Das Interview mit Werner Kannenberg über die Neue Richtervereinigung wird demnächst im Offenen Kanal Weinstrasse gesendet. Kannenberg ist Regierungsdirektor im Bundesministerium der Justiz in Berlin, Mitglied des Bundesvorstandes der Neuen Richtervereinigung und Mitautor des Buches „Selbstverwaltung der Judikatie“. Er war Gast des Vereins FTGR in der Pfalz, wo er einen Vortrag über dieses sensible Thema hielt. In einem Interview mit Moderatorin Cordula Butz-Cronauer stellt er die Ziele der Neuen Richtervereinigung vor und beantwortet auch kritische Fragen. U.a. geht er auch auf die Frage ein: Ein Meilenstein ist der vor 21 Jahren, also am 3. März 1991 gefasste Grundsatzbeschluss der Neuen Richtervereinigung: „Weder Furcht noch persönliche Konsequenzen, noch Hoffnungen auf persönliches Fortkommen sollen die Rechtsprechung belasten dürfen“. Eine berechtigte Forderung der Personen, die immer wieder in der Öffentlichkeit sagen müssen, dass Richter und Staatsanwälte unabhängig sind.
Diese Forderung sei im übrigen auch identisch mit dem rheinland-pfälzischen Verein „Förderung von Transparenz und Gerechtigkeit in der Rechtspflege Rheinland-Pfalz e.V.“ (FTGR), betonte die Moderatorin. Aber genau von den Justizministerien werde doch immer wieder behauptet, dass gerade diese Forderung unberechtigt sei, weil die Richter und Staatsanwälte doch angeblich unabhängig sind? Warum also die Zurückhaltung der Betroffenen, hier mit Hinweisen auf Defizite und mit Forderungen in die Öffentlichkeit zu gehen?
Lassen Sie sich also überraschen von dem interessanten Fragenkatalog und den Antworten in diesem Interview mit Werner Kannenberg. (red.)
Sendetermine:
Am Montag, 24. September um 20.15 Uhr
Am Dienstag, 25. September um 11.15 Uhr
Am Donnerstag, 04. Oktober um 21.20 Uhr
Am Dienstat, 09. Oktober um 19.07 Uhr
Am Donnerstag, 25. Oktober um 20.15 Uhr
