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Wechsel beim rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht Koblenz

by Redaktion
02.07.2024
in Überregional
Lesezeit: 3 mins read
Wechsel beim rheinland-pfälzischen Oberverwaltungsgericht Koblenz
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Dr. Jörg Schumacher folgt auf Dr. Ulrich Mildner als Vizepräsident 

Dr. Jörg Schumacher hat gestern sein Amt als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz angetreten. Er folgt damit auf Dr. Ulrich Milder, der mit Wirkung zum 30. Juni 2024 in den Ruhestand verabschiedet wurde.

Im Rahmen einer Feierstunde dankte Minister Mertin zunächst Dr. Mildner für seine langjährige Tätigkeit in der rheinland-pfälzischen Justiz und insbesondere am Oberverwaltungsgericht: „Über vier Jahre lang haben Sie als Vizepräsident des Oberverwaltungsgerichts die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung in Rheinland-Pfalz mit Ihrer beeindruckenden juristischen Kompetenz geprägt. In dieser Zeit waren Sie Ihrem Präsidenten, Prof. Dr. Brocker, stets eine große Unterstützung und ein überaus verlässlicher Vertreter. Ich danke Ihnen herzlich für Ihr unermüdliches Engagement und Ihre treuen Dienste für die rheinland-pfälzische Justiz. Für die Zeit Ihres Ruhestands wünsche ich Ihnen nur das Beste und vor allem viel Gesundheit!“

Anschließend gratulierte Minister Mertin Dr. Jörg Schumacher zum neuen Amt: „Lieber Herr Dr. Schumacher, im Lauf Ihres beruflichen Werdegangs haben Sie die Justiz in allen Facetten bestens kennengelernt. Unabhängig davon, ob Sie in der Rechtsprechung in der Verwaltungsgerichtsbarkeit, als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht oder in der Justizverwaltung tätig waren, haben Sie alle Aufgaben mit überragender Fachkenntnis und großem organisatorischen Geschick gemeistert. Ich weiß das Amt des Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts bei Ihnen in allerbesten Händen. Für die neue Aufgabe an Ihrer alten Wirkungsstätte wünsche ich Ihnen recht herzlich viel Erfolg und Freude!“

Information:

Dr. Ulrich Mildner wurde am 13. Juni 1958 in Darmstadt geboren. Er trat im September 1988 in den rheinland-pfälzischen Justizdienst ein. An einen kurzen Einsatz als Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Koblenz schlossen sich Tätigkeiten als Richter bei den Verwaltungsgerichten in Koblenz und Mainz an. Von April 1991 an wurde er für zwei Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe abgeordnet. Im Anschluss war Dr. Ulrich Mildner als Richter am Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar tätig. Im Januar 1996 kehrte er als Richter am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zur hiesigen Justiz zurück. Im Jahr 2003 wurde er an das Ministerium der Justiz in Mainz abgeordnet. Im Oktober 2005 folgte die Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht. Im April 2015 wurde Dr. Ulrich Mildner zum Präsidenten des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße ernannt, bevor er zum 1. Februar 2020 zum Vizepräsidenten des Oberverwaltungsgerichts befördert wurde. Seit Juni 2016 war er zudem richterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz.

Dr. Jörg Schumacher wurde am 29. Oktober 1975 in Siegen geboren. Er wurde am 1. Juni 2005 zum Richter auf Probe ernannt und arbeitete zunächst am Verwaltungsgericht Koblenz, bevor er für die Zeit vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2009 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht wechselte. Nach seiner Beförderung zum Richter am Oberverwaltungsgericht im Oktober 2010 arbeitete Herr Dr. Schumacher zu gleichen Teilen am Oberverwaltungsgericht und am Verfassungsgerichtshof. Vom 1. Februar 2012 bis zum 17. Mai 2017 ließ Herr Dr. Schumacher sich an das Ministerium der Justiz abordnen, wo er zum 18. Mai 2015 zum Leitenden Ministerialrat befördert wurde. Von Mai 2017 an arbeitete Dr. Jörg Schumacher als Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht, bevor er im November 2020 erneut an das Ministerium der Justiz abgeordnet wurde, wo zum 18. Mai 2022 seine Beförderung zum Ministerialdirigenten erfolgte.

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Koblenz befindet über die Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte in Koblenz, Mainz, Neustadt an der Weinstraße und Trier. In erster Instanz ist es zuständig für Normenkontrollen über die Gültigkeit von Satzungen sowie bestimmter Rechtsverordnungen und für Streitigkeiten, die technische Großverfahren betreffen. Außerdem sind ihm das Landesberufsgericht für Heilberufe sowie das Landesberufsgericht für Architektenberufe angegliedert. Das Oberverwaltungsgericht führt darüber hinaus die Verwaltungsgeschäfte des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, der seinen Sitz im gleichen Gebäude hat.

Bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz sind etwa 25 Richterinnen und Richter in insgesamt 13 Senaten sowie etwa 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, den Serviceeinheiten, der Bibliothek sowie im Hausdienst tätig. Präsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz ist Prof. Dr. Lars Brocker.

Quelle: Justizministerium Rheinland-Pfalz

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