Keine Koalition wäre besser als eine schlechte Koalition – Ein Blick auf die Stadt Neustadt zeigt wie man es machen könnte!!
von Karin Hurrle
Die Bürgerinnen und Bürger von Haßloch wollen keine GroKo mehr. Das haben sie am 26. Mai bei den Kommunalwahlen den Regierenden im Haßlocher Rathaus deutlich gezeigt. Die GroKo wurde abgewählt, d.h. die Wähler haben weder Vertrauen in die CDU, noch in die SPD. Das müsste nun ein deutliches Signal sein, wie von den gewählten Kommunalpolitikern in den nächsten fünf Jahren Sachthemen angepackt werden könnten. Man könnte es machen wie die Nachbarstadt Neustadt, jetzt schon die Weichen zu stellen für sach- und fachorientierte Entscheidungen, ohne Koalitionszwang. Doch das „Gerangele“ um Posten im Haßlocher Rathaus geht anscheinend ungebremst weiter. Hinter den Kulissen soll jetzt schon festgeschrieben werden, wer der Nachfolger von Bürgermeister Lothar Lorch werden soll, anstatt sich darum zu kümmern, wie man eine Verwaltung mit Sachverstand weiterführen kann. Personen in Ämter zu „hieven“, bevor man ihre Qualifikationen kennt, haben die letzten fünf Jahre im Haßlocher Rathaus gezeigt. Ein Desaster wurde hinterlassen, deren finanzielle Tragweite noch nicht abzuschätzen ist. Ganz zu schweigen, wer für dieses Desaster die Verantwortung übernimmt? Das Bürgerengagement Haßloch e.V. wurde gegründet, weil man die Fehlentscheidungen der Haßlocher Verwaltung, sprich der GroKo, leid ist und nicht mehr länger mit ansehen wollte, wie Gelder verschwendet und falsch eingesetzt werden. Eine Gruppierung, deren Führung mit Barbara Schuster grün geprägt ist und der sich auch politische Köpfe der HLL angeschlossen haben. Nun scheint die CDU in ihrem Wahlprogramm das Bürgerengagement mit einer PEGIDA-Bewegung verglichen zu haben und spannte damit den Bogen zur AfD. Zumindest wird vom Verein behauptet, „dass sich die AfD aus dem ultrarechten Flügel der CDU abgesondert und weiterentwickelt hat und wegen der sagenhaften Politik der Grokoalitionäre demnächst im Haßlocher Gemeinderat sitzen wird“. In einem offenen Brief schrieb das Bürgerengagement Haßloch noch am Wahltag direkt an den Spitzenkandidaten der CDU, Hans Grohe. Hierin heißt es u.a.: „Politische Arbeit ist das Abwägen, Diskutieren, Entscheiden, Verwerfen, Weiterentwickeln von Ideen, Ansätzen und Meinungen zum Wohle einer Sache. Politische Arbeit hält aber ganz besonders auch andere, offensichtlich nicht ins Konzept passende Meinungen und Ergänzungen zu eigenen Ideen aus und ist gar elementarer Bestandteil dieser. Das scheinen Sie nicht verstanden zu haben. Oder nicht zu verstehen wollen. Diffamierungen, Denunzierungen, Verleumdung und mögliche Beleidigungen sind nicht unsere Sache. Wohl aber Ihre! Das ist unser erschrockenes Fazit Ihres Beitrages im Wahlkampfflyer/Zeitung der „christlichen“ Partei!. Sie haben sich als nicht geeignet geoutet, dieses Dorf in die nächste Phase der Entwicklung zu begleiten. Sie haben Demokratie und freie Meinungsäußerung nicht verstanden! Treten Sie ab. Für ein lebenswertes, liebenswertes Haßloch! Ohne Hans Grohe! Die NEIN-Sager!!!“. Unter solchen Voraussetzungen eine Koalition als GRÜNE mit der CDU einzugehen, wäre nicht zu verstehen, es wäre auch Betrug an den Haßlocher Wählerinnen und Wählern. Auch mit der SPD wäre man nicht besser dran. Was also hindert die Haßlocher GRÜNEN daran, in den nächsten fünf Jahren sachorientiert und ohne Einschränkungen zu arbeiten? Auch ohne Ansprüche auf mögliche Beigeordneten-Posten? Bis zur nächsten Bürgermeisterwahl ist noch etwas Zeit. Warum sich also jetzt schon festlegen und sich einschränken lassen, wenn man einen eigenen GRÜNEN-Bürgermeisterkandidaten ins Rennen schicken kann??
