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Home Politik

Volksverhetzung: Rechtsradikale Inhalte im Netz

von Karin Hurrle
22.02.2016
in Politik
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Mehr Beschwerden über kinderpornografische Inhalte

Nach neuesten Pressemeldungen von tagesschau.de vom 22.02.2016 ist das Internet ein Nährboden für volksverhetzende Inhalte, wie rechte Sprüche, rassistische Thesen, krude Verschwörungstheorien. Noch nie habe es so viele Beschwerden wie im vergangenen Jahr gegeben. Rassistische Thesen und rechte Sprüche hätten Hochkonjunktur im Internet. Die volksverhetzenden Inhalte würden aber auch immer häufiger gemeldet. Im vergangenen Jahr gingen bei der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) so viele Beschwerden ein, wie noch nie zuvor. Von 2014 auf 2015 habe sich die Zahl der Beschwerden wegen volksverhetzender Webinhalte nahezu verdreifacht. Sie sei von 50 auf 139 Fälle gestiegen. Noch klarer sei die Tendenz bei rechtsradikalen Inhalten. Dort gab es sogar achtmal so viele Beschwerden, wie die FSM in Berlin mitteilte. Bei der großen Mehrzahl der Beschwerden ging es um das Verbreiten verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder Propagandamittel. Nicht ganz so häufig waren Mitteilungen über Holocaustleugner. Mittlerweile gibt es laut Süddeutscher Zeitung vom 01.10.2015 auch Beschleunigte Verfahren gegen Internet-Hetzer.

Auch insgesamt registrierte die FSM 2015 einen Beschwerde-Rekord: So gingen 5448 Meldungen ein, im Jahr davor waren es 4949. Darunter waren 1542 Fälle, bei denen es um kinder- oder jugendpornografische Inhalte ging. (red.)

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