Christine Kern berichtet über ihre Erfahrungen mit Rechtsanwälten – Und warum Prozesskostenhilfe verweigert wird
Am gestrigen Montag, 02. Oktober 2023 hatte der VGR gemeinsam mit der Manfred-Klag-Stiftung zu einem erneuten Treffen nach Frankfurt am Main in den Saalbau Gallus eingeladen. Die Veranstaltung sei offen für alle, wie der am 08.10.2022 gewählte 1. Vorsitzende des VGR, Heinz Schuchardt, bei der Begrüßung mitteilte. „An dieser Veranstaltung dürfen alle Justiz-Opfer und Justiz-Geschädigte teilnehmen“, erklärte er. Gekommen sind auch viele Interessierte. Diskutiert wurde über eine Justizreform, die von Christine Kern nochmals aus ihrer Sicht erläutert wurde. Eine rege Diskussion fand während ihres Vortages statt. Nicht alle der Anwesenden waren der Meinung, dass jedem Prozesskostenhilfe gewährt wird, dem sie auch zustehe. Warum man keinen Rechtsanwalt nehmen sollte, der im gleichen Gerichtsbezirk seine Kanzlei hat, erklärte ein Anwesender, der im Anschluss an die Veranstaltung mit der Redakteurin von NACHRICHTEN REGIONAL ausführlich plauderte. Von ihm haben wir auch erfahren, was in der Justiz von Rheinland-Pfalz so alles los ist. Christine Kern verwies in ihrem Vortrag auch auf eigene Erfahrungen mit Juristen. Sie habe hocheffiziente und auch engagierte Rechtsanwälte in all den Jahren kennengelernt.
Anhand von Gerichtsunterlagen konnte unsere Redaktion prüfen, welche Beschlüsse beim Amtsgericht Worms gefasst wurden. Außerdem ist auf der Homepage des Justizopfers Alfred Becker aus Eich nachzulesen, dass die Wormser Justiz die rechtsstaatlichen Kriterien kaum noch rügt. Auch die Kaltschnäuzigkeit wurde gerügt, wie Richter Bergmann, Richter Keiper, Richterin Lattrell, Richterin Yildirim, Richterin Sander dabei vorgehen. Und es wurde von Rechtsbeugungen berichtet, die Beiträge kann man auf der Homepage nachlesen, https://nicht-schuldig-wenig-gerechtigkeit-ohne-widerstand.de/
Am Rande dieser Veranstaltung wurde unsere Redaktion von einem Anwesenden über den von der AfD gewonnenen Prozess gegen das Redaktionsnetzwerk Deutschland informiert, denen die Falschberichterstattung vom Landgericht Hamburg untersagt wurde (AZ.: 324 O 372/23). In diesem Zusammenhang klärte der AfD-Sprecher im Deutschen Bundestag, Stephan Brandner, auch über die Medienbeteiligungen von Parteien auf. Hier das Video dazu https://www.youtube.com/watch?v=PpXb-GGBAqUhttps://www.youtube.com/watch?v=PpXb-GGBAqU.
Das nächste Treffen im Saalbau Gallus in Frankfurt am Main, findet am 06. November 2023, 18.30 Uhr, statt.
