Veranstaltung ohne große Medienpräsenz
Auf dem Hambacher Schloss, der Wiege der Demokratie, fand am vergangenen Montag die 19. Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz ohne große Medienpräsenz statt. Dennoch hatte Neustadts Oberbürgermeister Marc Weigel den Weg hoch zum Schloss gefunden, um sich die Vorstellung der medienpädagogischen Bildungskonzepte für junge Menschen, genannt „Democracy-Gym“ anzuhören. Mit dem Zitat „Demokratie ist ein Muskel, der täglich trainiert werden muss“, warben beide Initiatoren der Veranstaltung, der Versammlungsvorsitzende Albrecht Bär sowie der Direktor der Landesmedienanstalt Dr. Marc Jan Eumann.
In seiner Eingangsrede betonte der Versammlungsvorsitzende Albrecht Bär nochmals die Bedeutung von Freiheit und Demokratie und erklärte, warum gerade das Hambacher Schloss für die Veranstaltung ausgesucht wurde. Dies sei kein Zufall gewesen, sagte er, denn es sei die Besonderheit unserer Geschichte, dass Demokratie und Freiheit keine selbstverständlichen Güter seien. Gerade mit Blick auf die Welt aber auch auf unsere Bundesrepublik sei die Demokratie gefährdet. Freie Berichterstattung der Medien sei ein Teil der Demokratie. Er verwies dabei auf die Aufgabenbereiche der Medienanstalt wo es gelte, durch Medienregulierung auch die Medienvielfalt zu sichern, um auch faire Spielregeln im Netz zu gewährleisten. Als vorrangiges Ziel der Medienanstalt sieht er daher die Medienförderung der Bürgermedien, wozu auch die Digital-Botschafter, aber auch die Offenen Kanäle gehörten. Zur Medienkompetenz gehöre auch Demokratiekompetenz, da es dabei gerade darum gehe, Fake News zu erkennen, sich aber auch stark zu machen gegen Hass und Hetze im Netz. Mit Verweis auf das neue Konzept „Democracy Gym“ unterstützten Fachkräfte Jugendliche dabei, sie für Demokratie zu begeistern.
Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab, die auch Bevollmächtigte des Landes und auch beim Bund für Europa im Bereich Medien zuständig ist, hob am Rande ihrer Rede nochmals auf den Medienstaatsvertrag ab, ein Regelwerk, worunter auch die Medienanstalt Rheinland-Pfalz mit ihren Offenen Kanälen fällt.
Sie berichtete, dass die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 28.04.2020 den Staatsvertrag zur Modernisierung und Medienordnung in Deutschland unterzeichnet haben. Die Richtlinienumsetzung durch Anpassungen im Staatsvertrag diene u.a. auch dem Schutz der Menschenwürde und dem Jugendschutz. Gerade bei Telemedien sei dies wichtig. Der Staatsvertrag sei insbesondere über ein Informationsverfahren auf die technischen Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft in Bezug auf die Meinungsbildung angepasst worden.
Vor diesem Hintergrund führe der Medienstaatsvertrag zur Sicherung des Pluralismus erstmals umfassende medienspezifische Vorgaben für solche Anbieter ein, die Medieninhalte vermitteln bzw. für deren Verbreitung dienen – sog. Gatekeeper wie Suchmaschinen, Smart-TVs, Sprachassistenten, App-Stores, soziale Medien. Diese Dienste würden als Medienplattformen, Benutzeroberflächen oder Medienintermediäre erfasst. Mit Blick auf die Voraussetzungen einer freien individuellen und öffentlichen Meinungsbildung würden zudem für den Bereich politischer Werbung und für soziale Medien bestehende Transparenzvorgaben ausgeweitet und neue eingeführt. Besonders meinungsrelevante Telemedien, die regelmäßig Nachrichten oder politische Informationen zum Inhalt haben, würden auf die Einhaltung journalistischer Standards verpflichtet.
Einen Dank richtete Raab an die ehrenamtlichen Versammlungsmitglieder in den Bereichen Medienkompetenz, Meinungsvielfalt und Medienförderung sowie Respekt und Anerkennung für die geleistete Arbeit in den vergangenen fünf Jahren. Ein Lob ging an diejenigen, die schon jahrelang die Offenen Kanäle betreuen. Zudem stünden die Bürgermedien für gelebtes Ehrenamt, sagt sie. „Die Engagierten in den Offenen Kanälen leisten einen wichtigen Beitrag zur lokalen Medienvielfalt“, so Raab weiter.
Am Ende der Versammlung erklärte der Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann, dass man das gemeinsame Ziel von Medienkompetenz nur erreichen könne, wenn man respektvoll miteinander umgehe. Das sei gewährleistet, wenn die mediale Teilhabe allen Bürgerinnen und Bürgern in Rheinland-Pfalz gleichermaßen ermöglicht würde. Ein Schwerpunktthema im Bereich der Medienkompetenz nehme daher die Demokratiebildung ein. Mit der EU-Initiative klicksafe würden Trainingsstationen des „Democracy Gym“ eingeführt, das einem Fitnessstudio für Demokratie gleichzusetzen sei.
