Weil zweifelhafte Beschlüsse und Urteile unter die Lupe genommen werden müssen
Am 01.02.2021 wurde der „Verein für saubere Justiz“ gegründet, weil richterliche Arbeit und Macht kontrolliert werden muss. Der Verein setzt sich ein für faire und transparente Gerichtsverhandlungen mit Videoaufzeichnungen, für die Aufhebung von Anwaltszwang sowie Ahndung illegaler Absprachen zwischen Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten. Als Gründe geben die Vorstandsmitglieder des Vereins an: „Stellt sich heraus, dass die Entscheidung eines Richters tatsächlich fragwürdig ist, erfolgt eine Überprüfung mittels KI. Dem betreffenden Richter wird sodann Gelegenheit gegeben, seine Entscheidung zu überdenken. Je nach Ergebnis werden die zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit informiert“.
Mitunter habe man an deutschen Gerichten den Eindruck, es gehe zu wie bei der italienischen Mafia. Staats- und Rechtsanwälte würden sich beim Mittagstisch in der Kantine oder im Café treffen, um den weiteren Fortgang ihrer gerade laufenden Geschäfte (Verhandlungen) zu besprechen. Nicht selten geselle sich auch noch ein Richter dazu, der gerade mit dem entsprechenden Fall befasst sei. Selbstverständlich würde bei dieser Gelegenheit unter gar keinen Umständen über die Arbeit gesprochen. Wer’s glaubt, denn das Gegenteil sei der Fall. Oftmals würden im privaten Gespräch die Urteile gemeinsam ausgehandelt wie auf einem Pferdemarkt. Je nachdem, wer wem am meisten zu bieten habe, bekomme den Zuschlag, heißt es weiter von den Verantwortlichen des Vereins. Gefälligkeiten hätten nicht immer etwas mit Geld zu tun, nähere Details will sich der Verein ersparen. Nur so viel: „Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar! Viel zu lang und zu oft wird darüber hinweggesehen. Derlei Machenschaften sollten schon beim geringsten Verdacht zur Anzeige gebracht und entsprechend geahndet werden“, so die weitere Meinung.
Näheres über den Verein kann man hier erfahren: https://www.saubere-justizarbeit.de/ oder auch den direkten Kontakt suchen saubere-justizarbeit@gmx.de
