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Startseite Politik

Thüringen Polizei zeichnete jahrelang Telefonate auf

by Karin Hurrle
02.08.2016
in Politik
Lesezeit: 1 min read
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Nach Recherchen von MDR Thüringen sollen auch Gespräche von Rechtsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern und Journalisten mitgeschnitten worden sein

Laut neuesten Berichten vom MDR Thüringen sind bei der Thüringer Polizei jahrelang heimlich Telefonate mitgeschnitten worden. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN wurden von 1999 bis Juli 2016 offenbar zehntausende von Gesprächen automatisch aufgezeichnet. Dies sei ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer geschehen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt, Gewerkschaft und Politiker fordern Aufklärung. Diese Affäre um die heimlich aufgezeichnete Telefongespräche sorgt nun für Empörung. Sowohl die Opposition im Thüringer Landtag als auch die Parteien der rot-rot-grünen Regierungskoalition haben am Mittwoch nach Bekanntwerden der Affäre umfassende Aufklärung vom Innenministerium gefordert. Die Linke habe von einem „vergifteten Erbe“ der CDU, die SPD von einer „fragwürdigen Praxis“ gesprochen. Die CDU habe den „gravierenden Eingriff in die Persönlichkeitsrechte“ der Abgehörten kritisiert. Aus vertraulichen Unterlagen, die MDR THÜRINGEN vorliegen, soll hervorgehen, dass Telefonate von internen Diensttelefonen in den verschiedensten Bereichen der Polizeibehörden aufgezeichnet wurden.

Betroffen seien Landespolizeidirektion, Landeskriminalamt, die sieben Landespolizeiinspektionen und alle Polizeiinspektionen. Außerdem sollen Gespräche von außerhalb in die Dienststellen mitgeschnitten worden sein, so unter anderem auch Anrufe von Staatsanwälten. Nach MDR THÜRINGEN-Recherchen besteht darüber hinaus der Verdacht, dass auch Gespräche mit Rechtsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern, Journalisten oder anderen Personen mitgeschnitten wurden, die dienstlich interne Nummern der Thüringer Polizei anriefen.

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