Kontrollgremium soll Versäumnisse aufdecken
Nach der neuesten Berichterstattung von tagesschau.de vom 16.01.2017 beschäftigt seit heute der Fall AMRI das Kontrollgremium des Bundestages. Eine Taskforce soll deshalb so rasch als möglich Pannen der Behörden aufdecken. Dass der Tunesier nicht in Abschiebehaft genommen worden sei, habe der Vorsitzende Binninger eine „tragische Fehlentscheidung“ genannt. Mit einer eigenen Ermittlergruppe wolle das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags das mögliche Vesagten der Behörden im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri unter die Lupe nehmen. Der Vorsitzende Clemens Binninger (CDU) habe angekündigt, dass die Taskforce unter anderem den Informationsfluss im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) der Sicherheitsbehörden beleuchten solle, wo mehrfach über den Fall Amri gesprochen worden sei.Die Ermittlergruppe werde aus Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) bestehen.
Die Ermittlergruppe wird aus Mitgliedern des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) bestehen. Dem Kontrollgremium, das zum ersten Mal über den Fall Amri beraten habe, habe eine 19-seitige Chronologie der zuständigen Behörden zu ihrer Befassung mit Amri vorgelegen, den das Innen- und das Justizministerium auch auf ihren Internetseiten veröffentlicht hätten. In diesem Papier sei von einer Vertrauensperson erstmals am 19.11.2015 auf Anschlagspläne hingewiesen worden. (red.)
