(Koblenz: 24.05.18) Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur ersten Stadtratssitzung in seiner Amtszeit. Zunächst wählte der Stadtrat die Mitglieder des Kuratoriums der Koblenzer Sportstiftung sowie neue Mitglieder bestimmter städtischer Gremien. Der Jugendrat erhält eine neue Wahlordnung. Diese Änderung wurde erforderlich, weil die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge mit den Herbstferien zusammenfiel, was zu Schwierigkeiten bei der Bewerberaufstellung geführt hat. Ferner sollen die Öffnungszeiten des Wahllokals verändert werden. Der Stadtrat stimmte der Verwaltungsvorlage einstimmig zu. Nicht nur am Rhein auch an der Mosel werden die Anwohner der Gleise durch den Bahnlärm geplagt. Daher hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, dass die Stadt Koblenz der Bahnlärmresolution der Mosel-Gemeinden betritt. Derzeit wird die Moselstrecke ausgebaut damit sie leistungsfähiger wird. Damit steigt aber die Zugbelastung auf bis zu 240 Züge pro Tag an. Der Großteil werden Güterzüge sein, so dass es für die Betroffenen keine bessere Anbindung an das Bahnnetz bedeutet.
In den Koblenzer Kindertagesstätten steigt der Bedarf an Fachkräften für interkulturelle Arbeit, nicht zuletzt weil die Zahl der Kinder mit Mitgrationshintergrund gestiegen ist. Daher soll das derzeit gültige Stellenkontingent von 15 Vollzeitstellen auf 20 erhöht werden. Die Stadt Koblenz, die 40 % der Personalkosten übernimmt – 60 % kommen vom Land Rheinland-Pfalz – wird entsprechende Mittel in der kommenden Haushaltsaufstellung dafür vorsehen. Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.
Ferner beschloss der Rat einstimmig das Maßnahmepaket zur Umsetzung des Kita-Bedarfsplans 2018-2020. Der Kindertagesstättenbedarfsplan sieht für den Planungszeitraum 2018 bis 2020 Veränderungen des Betreuungsangebotes vor. Um den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem 2. Lebensjahr zu gewährleisten sind auch Neubauten oder Erweiterungen von Kitas erforderlich.
Das Café Mumpitz im Kurt-Esser-Haus erhält eine neue Nutzung. Künftig wird das ehemalige Café von der Jugendkunstwerkstatt und dem Stadtjugendring Koblenz für das Projekt „Kinder- und Jugendbeteiligung in Koblenz ausbauen und erweitern“ genutzt. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.
Einige laufende Bauvorhaben der Stadt im Bereich Schulen und Soziales/Jugend werden erheblich teurer als ursprünglich geplant. Dies liegt zum Teil an geforderten Leistungsanforderungen, an unvorhergesehenen weiteren Bauarbeiten und an den gestiegenen Baukosten aufgrund der Marktlage. Daher beschloss der Rat einstimmig überplanmäßige Auszahlungen bei Schulvorhaben in der Höhe von rund 5,5 Mio. Euro und von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen im Bereich Schulen und im Bereich Soziales und Jugend in Höhe von rund 6,3 Mio. Euro zu.
Der Eigenbetrieb Koblenz-Touristik heißt künftig Eigenbetrieb Rhein-Mosel-Halle. Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat einer strukturellen Veränderung des Eigenbetriebs Koblenz-Touristik zugestimmt. Die neue Struktur besteht aus dem passiven Eigenbetrieb Koblenz-Touristik und der neuen Betriebsgesellschaft mit dem Namen Koblenz-Touristik GmbH. Um Verwechslungen zu vermeiden wird der Namenswechsel vorgenommen, was der Stadtrat nun einstimmig nachvollzog.
Ferner beschäftigte sich der Stadtrat noch mit 19 Anträgen und 9 Anfragen aus seinen Reihen. An die öffentliche Sitzung schloss sich noch eine nicht-öffentliche Sitzung an, die 7 Tagesordnungspunkte umfasste. (red.)
