Grosses Lob an den Präsidenten Professor Lars Brocker sowie die Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter – Kürzeste Erledigungszeiten von Asylverfahren
Den ersten Behördenbesuch nach seiner Ernennung machte Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Dr. h.c. (NLU Charkiw) Lars Brocker, informierte er sich über die personelle und bauliche Situation vor Ort sowie aktuelle Themen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Foto: Staatsminister Dr. Helmut Martin und Prof. Dr. Dr. h.c. Lars Brocker
Ein großes Lob von dem neuen Justizminister Martin ging an Professor Bocker als höchsten Richter des Landes sowie sein Oberverwaltungsgericht. Es sei ihm eine große Freude, seinen ersten Antrittsbesuch gerade beim OVG in Koblenz machen zu können. „Die Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter unseres Landes leisten hervorragende Arbeit“, erklärt Martin. Und das gelte nicht nur für die in der Öffentlichkeit besonders im Fokus stehenden Asylverfahren mit den in Rheinland-Pfalz bundesweit mit Abstand kürzesten Laufzeiten. Auch in den allgemeinen Verfahren – im Baurecht, Umweltrecht, Wirtschaftsrecht oder Polizei- und Ordnungsrecht – würden die Kolleginnen und Kollegen gerichtlichen Rechtsschutz nicht nur auf höchstem Niveau gewähren, sondern auch so zügig wie in keinem anderen Bundesland durchführen. „Auf diese Leistung dürfen unsere Verwaltungsrichterinnen und Verwaltungsrichter mit Recht stolz sein! Für dieses außergewöhnliche Engagement spreche ich meinen aufrichtigen und herzlichen Dank aus“, so der rheinland-pfälzische Justizminister weiter.
Information:
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Koblenz befindet über die Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der vier rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte in Koblenz, Mainz, Neustadt an der Weinstraße und Trier. In erster Instanz ist es zuständig für Normenkontrollen über die Gültigkeit von Satzungen sowie bestimmter Rechtsverordnungen und für Streitigkeiten, die technische Großverfahren betreffen. Außerdem sind ihm das Landesberufsgericht für Heilberufe sowie das Landesberufsgericht für Architektenberufe angegliedert. Präsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz ist Herr Prof. Dr. Dr. h.c. (NLU Charkiw) Lars Brocker. Vizepräsident ist Herr Dr. Jörg Schumacher.
Bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz sind derzeit 25 Richterinnen und Richter in insgesamt 14 Senaten sowie etwa 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, den Serviceeinheiten, der Bibliothek sowie dem Hausdienst tätig. Das Oberverwaltungsgericht führt darüber hinaus die Verwaltungsgeschäfte des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, der seinen Sitz im gleichen Gebäude hat.
Weiteres Foto: v.l.n.r.: Fabian Scherf, Staatsminister Dr. Helmut Martin, Prof. Dr. Dr. h.c. Lars Brocker und Dr. Jörg Schumacher
