„Setzt die SPD auch in Rheinland-Pfalz auf Rot-Rot-Grün?“
Anlässlich der vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer bei dpa gemachten Aussagen, es werde in Rheinland-Pfalz keine Große Koalition, sondern weiter Rot-Grün geben, wundert sich der CDU-Generalsekretär, Patrick Schnieder MdB, über die angeblich hellseherischen Fähigkeiten in der Dreyer-SPD. „Damit lag Herr Schweitzer ja schon mal daneben – nach der Bundestagswahl. Damals wehrte er sich mit Händen und Füßen gegen eine Große Koalition in Berlin, wollte seine Mitglieder beim Votum zu einem Nein bewegen und schreckte noch nicht einmal davor zurück, die CDU als Steigbügelhalter Hitlers zu bezeichnen“. Unsäglich sei das gewesen und sei daher gründlich daneben gegangen. „Aber wie groß kann eigentlich die Arroganz der Macht angesichts der aktuellen SPD-Umfragen sein, von einer weiteren Rot-Grünen Landesregierung auszugehen oder strebt Herr Schweitzer in Rheinland-Pfalz eine Rot-Rot-Grüne Regierung an“, fragt die CDU. „Herr Schweitzer, erklären Sie sich hierzu, das wollen die Wähler vorher wissen“! fordert Schnieder heraus.
Für die Christdemokraten stehe jedenfalls fest: „Erst hat der Wähler das Wort. Und als Demokraten schließen wir nichts kategorisch aus, außer eine Koalition mit den Linken und der AfD, weil deren zum Teil extremen Standpunkte nicht zum Wohle der Gesellschaft beitragen“, so Patrick Schnieder.
(Nr. 034/2015 – 08.03.2015)
So erreichen Sie uns
CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
Rheinallee 1a-d
55116 Mainz
Telefon: 06131 2847-0
Telefax: 06131 55 44 799
Web: www.cdurlp.de
Rückfragen bitte per E-Mail an: info@cdurlp.de
Dienstanbieter dieses Newsletters ist die Christlich Demokratische Union (CDU), Landesverband Rheinland-Pfalz, vertreten durch die Vorsitzende Julia Klöckner MdL.
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 RStV ist der Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB.
CDU Landesverband Rheinland-Pfalz
Rheinallee 1a-d