„Mehr Respekt vor dem Parlament würde der SPD gut tun!“

Als „missachtend und äußerst respektlos“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf MdL, das Verhalten der rheinland-pfälzischen SPD, während den jüngsten Plenardebatten, Pressekonferenzen zu Personalentscheidungen durchzuführen. „Als Parlamentarier kann ich mich über die rheinland-pfälzische SPD nur wundern. Während im Mainzer Landtag die Abgeordneten tagen, präsentiert der SPD-Landesvorsitzende Lewentz bei einer Pressekonferenz in der SPD-Geschäftsstelle seinen neuen Generalsekretär. Nur einen Tag zuvor hatte die designierte Ministerpräsidenten Dreyer das gleiche Spiel betrieben, als sie den neuen Sozialminister vorstellte. Dabei gab es für solche Pressekonferenzen genug alternative Tage.

Das zeigt, wie unwichtig den sozialdemokratischen Volksvertretern die Arbeit im Parlament ist. Mehr Respekt vor den Landtagsabgeordneten würde der SPD gut tun. Oder wollten die Sozialdemokraten mit ihren Personalentscheidungen vielleicht die Parlamentsberichterstattung überdecken? Standen mit dem Flughafen Hahn, den Fragen zum Stalking und vielem mehr doch einige brisante Punkte auf der Tagesordnung der Plenardebatte“, so Christian Baldauf. (red.)