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Startseite Regional Neustadt/Weinstrasse

Neustadter SPD bezieht Stellung zu den vorgezogenen OB-Wahlen der Stadt Neustadt an der Weinstraße

by Redaktion
20.04.2025
in Neustadt/Weinstrasse
Lesezeit: 2 mins read
DRK Haßloch verbreitet Fake News im WOCHENBLATT
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Ursprünglich habe die SPD Neustadt geplant, einen geeigenten Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Herst 2025 vorzustellen. Jedoch sei der Wahltermin von dem amtierenden Oberbürgermeister Marc Weigel und der Koalition aus FWG, CDU und FDP kurzfristig auf das Frühjahr 2025 vorgezogen worden. CDU und FDP schicken keine eigenen Kandidaten ins Rennen und die FWG – wie könnte es auch anders sein – setzen auf ihren Amtsinhaber Weigel. Die Vorverlegungen der Wahl komme diesen Gruppierungen zugute, moniert die Neustadter SPD. Es verkürze jedoch die Möglichkeit anderer Kandidaten, sich den Wählerinnen und Wählern öffentlich vorzustellen. „Die SPD-Fraktion brachte Argumente für einen fairen Umgang zwischen den demokratischen Kräften ein, die jedoch ignoriert wurden“, heißt es in der Pressemeldung der SPD weiter.

Die SPD Neustadt habe sich in den letzten Monaten auf den vorgezogenen Bundestagswahlkampf konzentriert, der auch im Fokus der Bürgerinnen und Bürgern stand. Die verbleibende Zeit bis zur Oberbürgermeisterwahl erscheine der Neustadter SPD zu knapp, um das Programm eines eigenen Kandidaten angemessen vorzustellen. „Wir sind nicht bereit, einen Kandidaten „zu verheizen“, nur um einen weiteren Namen auf dem Wahlzettel zu haben“, so die Neustadter Genossen. Die Argumente für eine Wahl Ende September aufgrund der Sommerferien bis Mitte August hält die SPD nicht für überzeugend. Wahlen im Herbst seien in Deutschland und Neustadt seit Jahrzehnten üblich. Das Argument von Herrn Weigel, man habe fünf Jahre Zeit gehabt, sei für die Neustadter SPD nicht akzeptabel. Informationen über Kandidaten würden üblicherweise in den Monaten vor der Wahl verbreitet, ein fünfjähriger Wahlkampf sei wenig konstruktiv, so die weitere Meinung der Genossen. Bürgerinnen und Bürger informierten sich in den Monaten vor einer Wahl über die Kandidaten, und nicht direkt nach der Wahl.

Da die Oberbürgermeisterwahl 2025 Neustadt die Gelegenheit biete, geeignete Persönlichkeiten für diese Aufgabe zu finden, werde die SPD Neustadt bei dieser Wahl keinen der Kandidaten unterstützen oder nominieren. „Ein Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters sollte darauf abzielen, dass die Bürgerinnen und Bürger die beste Person für diese Position wählen. Die SPD Neustadt beteiligt sich daher nur an Wahlkämpfen, bei denen sie geeignete Kandidaten präsentieren kann. Dies ist in diesem Jahr nicht möglich“, so die Meinung der Neustadter SPD-Fraktion.

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße habe ein großes Potenzial, das bisher nicht optimal genutzt worden sei. Um die Stadt zukunftsfähig zu machen und den langjährigen Investitionsstau aufzulösen, sei es erforderlich, dass Neustadt seine Innovations- und Investitionskraft stärke. Dafür brauche die Stadt einen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, der/die sich auf Neustadt konzentriere, an seine Zukunft glaubt und aktiv gestaltet.

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