Rücktrittsforderungen der AfD weist sie zurück

Im Zusammenhang mit einer Betreuungspanne bei dem 13-jährigen Terrorverdächtigen aus Ludwigshafen hat sich die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) jetzt zum ersten Mal zu Wort gemeldet und hat eigene Versäumnisse zurückgewiesen. Laut SWR Aktuell Rheinland-Pfalz wies sie die Zuständigkeit in dem Fall dem Jugendamt in Ludwigshafen zu. Vor knapp zwei Wochen war bekannt geworden, dass der 13-Jährige wochenlang von einem mutmaßlichen Salafisten betreut worden war. Im Interview mit „SWR aktuell RP“ wies Spiegel auch die Kritik zurück, dass sie sich während ihres Urlaubs nicht zu dem Fall geäußert hatte. Ihre Staatssekretärin habe sie während ihres Urlaubs vertreten, das sei das übliche Prozedere, wie in allen anderen Ministerien. „Ich war während meines Urlaubs stets informiert, ich war die ganze Zeit erreichbar. Sowohl mein privates als auch mein dienstliches Handy waren Tag und Nacht an. Von ‚Abgetaucht sein‘ kann überhaupt keine Rede sein. Ich hatte ständigen Kontakt – insbesondere mit der Staatssekretärin. Es gab aus meiner Sicht überhaupt keinen Anlass meinen Urlaub zu unterbrechen oder abzubrechen,“ sagte Spiegel. Zu Rücktrittsforderungen aus der AfD sagte Spiegel, das habe sie komplett ausgeschlossen.

 „Wenn ich Anlass dazu gehabt hätte, dann wäre ich als allererstes aus meinem Urlaub auch zurückgekehrt. Aber die Frage eines Rücktritts stellte sich nicht.“