Patrick Schnieder: Armutszeugnis statt Befreiungsschlag
„Das war weltfremd, unterirdisch und streckenweise wirklich unter der Gürtellinie“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, den Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen. „Wer so unkontrolliert und frauenfeindlich um sich schlägt wie die SPD Rheinland-Pfalz heute, muss ziemlich nahe mit dem Rücken an der Wand stehen. Inhalte suchte man da vergebens, dafür war die Kritik an der Opposition groß. Statt des angekündigten Befreiungsschlages kann man für diesen Parteitag nur ein Armutszeugnis ausstellen“, so die CDU-Kritik. Frau Dreyer und Herr Lewentz hätten ihre Auftritte nicht genutzt, um die spürbaren Auswirkungen des jahrelangen Missmanagements der SPD-geführten Landesregierung ehrlich anzusprechen und Verantwortung zu übernehmen. 500 Millionen Euro am Nürburgring seien in den Sand gesetzt, aber kein Wort der Entschuldigung, so die weitere Kritik. Die Führungsriege der SPD sei – wenngleich mit schlechteren Ergebnissen also noch vor zwei Jahren – im Amt bestätigt worden, damit habe sie den Neuanfang verpasst. Frei nach dem Motto ‚Gleiche Köpfe, alte Zöpfe‘ haben die Sozialdemokraten mit den heutigen Wahlen sichtbar untermauert, dass sie mit dem gleichen Personal einfach weitermachen werden“. Besonders mit den Herren Lewentz, Schweitzer und Guth werde Frau Dreyer noch ein erhebliches Glaubwürdigkeitsproblem bekommen, so Schnieder weiter.
Auch wenn sich die Genossinnen und Genossen heute selbst gefeiert hätten, die Realität sehe anders aus. Alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer müssten für die SPD-Verfehlungen der vergangenen Jahre heftig bluten. Denn alle im Land zahlten die Nürburgring-Steuer. Deshalb könne es keine bessere Bezahlung für Erzieherinnen und Erzieher im Land geben, deshalb würden Schwangerenkonfliktberatungen geschlossen und deshalb sei es an der Zeit für den Wechsel. „SPD-Politik ist weder sozial, noch gerecht“, so die CDU-Meinung.
Rheinland-Pfalz brauche endlich wieder eine ernsthafte und verantwortliche Auseinandersetzung mit den Problemen im Land! Nichtsdestotrotz wünsche die CDU dem alten und neuen Landesvorstand der SPD eine glücklichere Hand und auch den Mut, selbstbewusst gegen zentrale Ansagen aus der Staatskanzlei zu stimmen, so Patrick Schnieder. (red.)
