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Home Regional Hassloch

Kulturring Haßloch: Haßlocher Gemeinderat soll über Vermögen entscheiden

von Redaktion
08.12.2020
in Hassloch
Bürgermeisterwahl in Haßloch
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Depotkonto des Kulturrings weist 4.475,54 Euro auf

Der Haßlocher Gemeinderat soll über das Vereinsvermögen des Kulturrings entscheiden. Das hat die ehemalige Gemeinderätin Karin Hurrle dem 1. Beigeordneten der Gemeinde Haßloch, Tobias Meyer, mitgeteilt. Karin Hurrle war auch jahrelange stellvertretende Vorsitzende des Kulturrings. Sie hat die Gemeinde Haßloch auch wissen lassen, dass laut Satzung nach einer Auflösung des Vereins das Vereinsvermögen der Gemeinde für kulturelle Zwecke zufließen muss. Auch wenn der Kulturring Haßloch nicht aufgelöst werde, stehe der Gemeinde das Geld auf dem Depotkonto des Amtsgerichts Bad Dürkheim zu, sagt Hurrle.  Nachdem sie mit dem Amtsgericht Ludwigshafen mehrmals darüber gestritten hatte, konnte diesbezüglich immer noch keine Einigung erzielt werden. Nun hat Hurrle als ehemalige Gemeinderätin die Initiative ergriffen und die Gemeinde Haßloch aufgefordert, sich das Geld von 4.475,54 Euro auf dem Depotkonto des Amtsgerichts Bad Dürkheim zurückzuholen. Dieser Betrag sei nämlich noch ein Anspruch aus der 1400-Jahrfeier der Gemeinde Haßloch, der aus einem Bucherlös an die Gemeinde hätte zurückfließen müssen.

Die Geschichte:

Schon jahrelang streitet Karin Hurrle als ehemalige stellvertretende Vorsitzende des KULTURRINGS Haßloch mit dem Registergericht Ludwigshafen, weil diese keinen Notvorstand einberufen wollte, nachdem die ehemalige Vorsitzende Traudel Kohout unerwartet im Jahre 2017 verstorben ist. Bereits Jahre zuvor sollte geklärt werden, wohin eine Spende der Sparkasse Rhein-Haardt in Höhe von 15.600 DM an den Kulturring für die 1400-Jahrfeier der Gemeinde Haßloch verbucht wurde. Doch bis heute hatte weder die Gemeinde Haßloch, noch der Gemeinderat ein Interesse daran, dies aufzuklären. Erst nach mehrmaliger Anmahnung sowie einer Einberufung einer a.o. Mitgliederversammlung des Kulturrings Haßloch, hat das Ludwigshafener Registergericht im Jahre 2018 darauf reagiert. Auch die RHEINPFALZ hatte am 11.08.2018 darüber berichtet, u.a., dass der Interims-Beigeordnete Hans Grohe kraft seines Amtes die Unterlagen des Kulturrings geprüft habe. Die von Hans Grohe geprüften Unterlagen und Kontoauszüge seien von Kurt Siebein als ehemaliger Beisitzer und Schriftführer des KULTURRINGS an die damalige Schatzmeisterin übergeben worden. Weiter heißt es im RHEINPFALZ-Bericht vom 11.08.2018, dass Grohe erfahren haben will „dass jemand versucht habe, die etwa 4.500 Euro, die der Kulturring auf seinem Konto hat, abzuheben. Die Vorsitzende sei zu dieser Zeit schon schwer krank gewesen und es habe keinen weiteren Vorstand mehr gegeben. Deshalb habe er in Absprache mit anderen Vereinen der Bank mitgeteilt, dass niemand berechtigt sei, Geld abzuheben“. Im RHEINPFALZ-Bericht vom 11.08.2018 heißt es weiter, dass sich auch beim ehemaligen Schriftführer des Kulturrings das Finanzamt mehrmals gemeldet habe.

Dreh- und Angelpunkt sind nun die 4.475,54 Euro auf dem Depotkonto des Kulturrings, die beim Amtsgericht Bad Dürkheim nach Auflösung des Kontos am 13.11.2015 hinterlegt wurden. Auf diesem Depotkonto befinden sich nämlich auch die Erlöse eines Überschusses aus dem Buchverkauf der 1400-Jahrfeier der Gemeinde Haßloch, der an die Gemeinde Haßloch hätte zurückfließen sollen. Denn in einem RHEINPFALZ-Bericht vom 15.05.2009 war folgendes nachzulesen: „Den Überschuss von rund 3900 Euro aus dem Verkauf des Buches „Haßlocher Profile“ kommt zu gleichen Teilen dem Kulturring und der Arbeitsgemeinschaft der Haßlocher Sportvereine (ARGE) zugute. Das hat die Autorin Jutta Meyer mitgeteilt, die zusammen mit Arno Scheurer das Buch gestaltet hat. Mit der Spende solle das in Haßloch „vorbildliche ehrenamtliche Engagement“ gewürdigt werden. In dem Buch werden die Erfolge und die Lebensgeschichten von Haßlocher Sportlern dokumentiert. Insgesamt werden 565 Bücher „Haßlocher Profile“ in der Tourist Information angeboten. Auch den dort noch vorrätigen Rest ließ die Gemeinde bereits in die Endabrechnung einfließen. Sponsoren hatten 10.500 Euro aufgebracht, von denen die Druckkosten bezahlt wurden“.

Nur einen Haken hat die Geschichte: Die vorhandenen Konto-Auszüge der Sparkasse Rhein-Haardt aus dem Jahre 2009 weisen etwas anderes aus. Es ist nie eine Spende von Sponsoren über 10.500 Euro beim Kulturring Haßloch eingegangen. Vielmehr wurde von der Gemeinde Haßloch am 02.07.2009 ein Betrag von 1.953,75 Euro an den Kulturring überwiesen. Inzwischen liegen unserer Redaktion weitere Kontoauszüge vor, dass durch Anordnung der Landesjustizkasse Mainz am 13.11.2015 per Dienstanordnung die Kontoauflösung erfolgte und seitdem der Betrag über 4.475,54 Euro beim Amtsgericht Bad Dürkheim auf einem Depotkonto liegt. Nur durch Nachweis der Gemeinde Haßloch kann dieser Betrag zurückgeholt werden, wozu allerdings zuvor eine detaillierte Aufklärung erfolgen muss.

Wie der Gemeinderat Haßloch im Fall Kulturring Haßloch entschieden hat, werden unsere Leserinnen und Leser erfahren, die wir auf jeden Fall auf dem Laufenden halten werden.

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Tags: Gemeinderat HaßlochKulturring HaßlochRegistergericht Ludwigshafen
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