Auszüge aus der SWR-Sendung am 13.11.2014, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz. Gegenüber dem landespolitischen Magazin des SWR Fernsehens „zur Sache Rheinland Pfalz!“ erklärte die CDU-Landeschefin Julia Klöckner am 13.11.2014 auf die Frage, ob sie sich mit der Forderung nach Neuwahlen verkalkuliert habe, nachdem laut PoliTrend-Umfrage 68 Prozent der Befragten dagegen sind: Zitat: „Und was den Zeitpunkt einer Neuwahl jetzt anbelangt, das hat auch sicherlich etwas damit zu tun, dass wir schon wieder in anderthalb Jahren wählen, dass wir vor allem in diesem Jahr gewählt haben. Das heißt Kommunalwahl, Europawahl. Das ist auch sicherlich diesem Umstand geschuldet“. Im Hinblick auf die scharfen Attacken des neuen Fraktionsvorsitzenden, Alexander Schweitzer von der SPD, im Plenum am vergangenen Mittwoch, sagte Julia Klöckner: „Ich habe die Winterreifen drauf, ich weiß nicht, ob Herr Schweitzer noch mit Sommerreifen fährt; auf jeden Fall, vorbereitet sind wir“.
Innen- und Strukturminister Lewentz (SPD) sagte zur Rücktrittforderung der CDU: „Wer Frau Klöckner beobachtet weiß, im Dutzend fordert Sie Köpfe von Menschen. (…) das ist eine politische Polemik, die muss man aushalten. (…) Ich weise nicht jede Verantwortung bei diesen Themen von mir. Ich bin 2011, am 18. Mai, Minister für Infrastruktur geworden und habe auch meine Verantwortung und habe sicherlich auch nicht alles richtig machen können. Aber diese Vorwürfe in der geballten Ladung von Frau Klöckner, wie wir sie ja von ihr kennen, das ist so nicht stimmig“.
Die Interviews wurden im Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am vergangenen Donnerstag, 13. November 2014, um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen ausgestrahlt. (red.)