Heike Raab: Die Stärke unseres deutschen Mediensystems liegt in der Vielfalt und in der Unabhängigkeit
Die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz hat sich am 20. und 21. April 2023 zur Klausurtagung in Meisenheim getroffen – und die Schwerpunkte der zukünftigen Arbeit diskutiert. Neben der inhaltlichen und organisatorischen Ausrichtung des 42-köpfigen Gremiums standen die Medienförderung in Rheinland-Pfalz und die Bedeutung der regionalen Medienvielfalt sowie der dualen Medienordnung im Fokus der Klausur.
Claus Grewenig, Vorstandsvorsitzender von Vaunet und Bereichsleiter Medienpolitik bei RTL Deutschland, stellte die vielfältigen Herausforderungen für private Medien heraus: „Wer die Vielfalt privater Medien in TV und Radio erhalten will, muss die Rahmenbedingungen aktiv gestalten. Das gilt für die Politik, aber auch für das Verständnis der Bedeutung unserer Branche als systemrelevant und demokratiefördernd im Allgemeinen. Aktuell heißt das, Einschränkungen der Refinanzierung durch Werbeverbote zu verhindern und die Vielfalt der Übertragungswege und des Zugangs zu Frequenzen zu sichern“, so Grewenig.
Albrecht Bähr, Versammlungsvorsitzender der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, dankte Grewenig für die thematische Bereicherung der Klausur: „Auch wir als Versammlung wollen die heutigen Herausforderungen für regionale Medien verstärkt in den Blick nehmen und gemeinsam überlegen, welchen Beitrag wir leisten können. Der Impuls von Vaunet hat uns hierfür wichtige Erkenntnisse vermittelt“, so Bähr.
Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes beim Bund und für Europa und Medien, unterstrich in ihrer Rede, wie wichtig eine faire Balance in der dualen Medienordnung ist: „Die Stärke unseres deutschen Mediensystems liegt in der Vielfalt und in der Unabhängigkeit. Dazu gehören private Medien und ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Mit Fakten und Recherche, mit Unterhaltung und Kultur liefern sie auch Kit für die Gesellschaft und sie sind deshalb auch so wichtig für die Demokratie“, so Raab. „Damit dies so bleibt und wir die Herausforderungen durch die Digitalisierung und Transformation gut meistern, brauchen wir gute Rahmenbedingungen: einen Rechtsrahmen der Leitplanken vorgibt, wirtschaftliche Souveränität und faire Wettbewerbsbedingungen. Dafür setze ich mich als Medienpolitikerin auf europäischer Ebene, im Bund und im Länderkreis ein.“
Dr. Eva Oster, Leiterin der Medienabteilung in der Staatskanzlei, hob in ihrem Vortrag die Relevanz der Medienförderung für das Medienland Rheinland-Pfalz hervor. Nadine Gehm vom Film- und Medienforum RLP, Ben Palfner von GamesUp, und Muriel Spiegel, Stipendiatin der Medienförderung, gaben praxisnahe Einblicke in die Fördermöglichkeiten und vergangene Förderrunden.
Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz diskutiert Arbeitsschwerpunkte – KI in den Blick nehmen
Auf der Klausur hat die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz insgesamt sieben Arbeitsthesen zur zukünftigen Gremienarbeit diskutiert. Diese beziehen sich einerseits auf bereits bestehende Positionspapiere aus den Jahren 2020 und 2022, etwa zu den Perspektiven einer modernen Medienregulierung, der Stärkung der Bürgermedien und der Förderung von Medienkompetenz-Projekten. Andererseits nimmt die Versammlung neue technische und gesellschaftliche Entwicklungen, wie die der Künstlichen Intelligenz (KI), verstärkt in den Blick. Die in Arbeitsgruppen diskutierten Thesen bilden die Grundlage für die zukünftige Gremienarbeit.
Die Versammlung der Medienanstalt Rheinland-Pfalz ist ein plurales, unabhängiges Entscheidungs-Gremium. Vertreten sind 42 Persönlichkeiten aus zahlreichen Organisationen und Verbänden, die die Breite der Gesellschaft repräsentieren. Eine Übersicht über die Aufgaben der Versammlung findet sich auf der ►Webseite der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
