Entwicklungen in Türkei bereiten große Sorgen

Laut neuesten Berichten von tagesschau.de vom 22.05.2016 ist die Kanzlerin wieder einmal in die Türkei gereist. Ihr Ziel sei u.a. der UN-Nothilfegipfel in Istanbul. Doch zunächst habe sich Kanzlerin Merkel mit türkischen Journalisten, Anwälten und Menschenrechtlern getroffen. Auch ein Gespräch mit Präsident Erdogan sei geplant. Im Vorfeld hatte sich Merkel besorgt gezeigt angesichts der Lage im Land. Es sei keine leichte Reise: Kanzlerin Angela Merkel sei in die Türkei gereist, um über internationale Nothilfe für Flüchtlinge und den EU-Flüchtlingspakt mit der Türkei zu sprechen. Auch die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei würden eine Rolle spielen.

Zunächst sei am Montagnachmittag ein Treffen zwischen der Kanzlerin und Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgesehen, wo über den vom Scheitern bedrohten Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei gesprochen werden soll. Merkel stehe deshalb unter erheblichem Erwartungsdruck: Weil Erdogan die Forderung der EU ablehnt, vor einer Visum-Liberalisierung die Anti-Terror-Gesetze des Landes zu ändern, stehe der Flüchtlingspakt schon zwei Monate nach dem Start auf der Kippe. Laut dem von Merkel maßgeblich vorangetriebenen Pakt werden Flüchtlinge, die aus der Türkei auf griechische Inseln übersetzen, zurückgeschickt. Für jeden syrischen Flüchtling soll ein anderer Syrer legal aus der Türkei in die Europäische Union einreisen dürfen. (red.)