Aussage von Frey: „Bei der Grundsicherung müssen die Gerichte oft über existentielle Fragen der Bürgerinnen und Bürger entscheiden“
Dr. Matthias Frey, Staatssekretär im Ministerium der Justiz, setzte heute seine Antrittsbesuche bei der rheinland-pfälzischen Justiz fort und war beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz zu Gast. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Gerichts, Dr. Werner Follmann, sowie Vertreterinnen des Richter- und des Personalrats informierte er sich über die bauliche und personelle Situation, die derzeitige Arbeitsbelastung sowie die Arbeit des Gerichts unter den Bedingungen der Corona-Pandemie.
„Egal ob es um Fragen des Rentenrechts, der Krankenversicherung oder der Grundsicherung geht: Die Sozialgerichte in Rheinland-Pfalz – mit dem Landessozialgericht an der Spitze – müssen oft über existentielle Fragen der Bürgerinnen und Bürger entscheiden. Umso wichtiger ist es, dass der Gerichtsbetrieb trotz der Pandemie nahezu vollständig und lückenlos aufrechterhalten werden konnte. Für die engagierte Arbeit möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen ganz herzlich danken“, erklärte der Staatssekretär abschließend.
Information:
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Mainz befindet über die Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der vier rheinland-pfälzischen Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Trier und Speyer. Präsident des Gerichts ist seit Januar 2018 Dr. Werner Follmann.
Bei dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz sind derzeit insgesamt 55 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, darunter 24 Richterinnen und Richter. Sie hatten im Jahr 2020 über insgesamt 1.415 neu eingegangene Verfahren zu entscheiden.
Quelle: Rheinland-pfälzisches Ministerium der Justiz, Mainz
