OVG führt die Verwaltungsgeschäfte des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz
Seinen ersten Behördenbesuch seit seinem Amtsantritt im Mai absolvierte der Staatssekretär im Ministerium der Justiz, Dr. Matthias Frey, heute beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dessen Präsidenten, Dr. Lars Brocker, informierte er sich insbesondere über die aktuelle personelle Situation des Gerichts sowie die derzeitige Arbeitsbelastung.
„Auf die Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes ist Verlass! Schon nach der Flüchtlingskrise 2015 hat sich gezeigt, dass die Richterinnen und Richter sowie die weiteren Beschäftigten der Verwaltungsgerichte auch einer ganz außergewöhnlichen Belastung gewachsen sind. Nur durch ein außerordentliches und überobligatorisches Engagement ist es damals gelungen, tausende von Asylverfahren zügig zu bearbeiten und so Rechtssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen. Dieses Bild hat sich in der Corona-Pandemie bestätigt. Auch hier ist es vorbildlich gelungen, mehrere hundert Verfahren, überwiegend Eilsachen, in oft kürzester Zeit zu erledigen und so auch während dieser bisher beispiellosen Situation effektiv den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sicherzustellen. Hierfür möchte ich mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gerichte ausdrücklich bedanken!“, erklärte der Staatssekretär.
So hatten die vier Verwaltungsgerichte des Landes allein im Jahr 2020 insgesamt 330 Verfahren zu bearbeiten, das Oberverwaltungsgericht weitere 49. Seit Beginn des Jahres 2021 kamen an den Verwaltungsgerichten 215 Verfahren hinzu, beim Oberverwaltungsgericht weitere 38.
Information:
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Sitz in Koblenz befindet über die Rechtsmittel gegen die Entscheidungen der vier rheinland-pfälzischen Verwaltungsgerichte in Koblenz, Mainz, Neustadt an der Weinstraße und Trier. In erster Instanz ist es zuständig für Normenkontrollen über die Gültigkeit von Satzungen sowie bestimmter Rechtsverordnungen und für Streitigkeiten, die technische Großverfahren betreffen. Außerdem sind ihm das Landesberufsgericht für Heilberufe sowie das Landesberufsgericht für Architektenberufe angegliedert. Präsident des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz ist Dr. Lars Brocker.
Bei dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz sind derzeit 24 Richterinnen und Richter in insgesamt 13 Senaten sowie knapp 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, den Serviceeinheiten, der Bibliothek sowie im Hausdienst tätig. Das Oberverwaltungsgericht führt darüber hinaus die Verwaltungsgeschäfte des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, der seinen Sitz im gleichen Gebäude hat.
Quelle: Justizministerium Rheinland-Pfalz
Foto: Dr. Lars Brocker und Staatssekretär Dr. Matthias Frey
