Herausforderungen besprochen mit Blick in die Zukunft
Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin setzte seine Antrittsbesuche fort und besuchte das Landessozialgericht in Mainz. Mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler und dem Vizepräsident Matthias Willersinn sprach er unter anderem über die Themen Personal und Nachwuchsgewinnung, über die Nutzung von KI in der Justiz sowie die bauliche Situation der Gerichte. Auch mit dem Personalrat sprach er über aktuelle Herausforderungen
Staatsminister Dr. Martin führte aus: „Die Sozialgerichtsbarkeit übernimmt eine sehr wichtige Aufgabe für unseren Rechtsstaat und für die Menschen in unserem Land. Ob es um Fragen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, der Rentenversicherung, der Rehabilitation und Teilhabe oder um Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts geht – die Entscheidungen der Sozialgerichte betreffen häufig unmittelbar die Lebenssituation der Bürgerinnen und Bürger. Mein Dank gilt daher insbesondere den Richterinnen und Richtern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Sozialgerichtsbarkeit, die mit hoher fachlicher Kompetenz und großem Engagement dafür Sorge tragen, dass diese wichtigen Verfahren zuverlässig und unabhängig bearbeitet werden. Der Austausch mit denjenigen, die diese verantwortungsvolle Arbeit täglich leisten, ist mir daher sehr wichtig. Mein Antrittsbesuch bietet eine gute Gelegenheit, miteinander ins Gespräch zu kommen, aktuelle Herausforderungen zu besprechen und gemeinsam den Blick auf die Zukunft zu richten.
Information:
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat seinen Sitz in Mainz. Es ist das Gericht zweiter Instanz in der Sozialgerichtsbarkeit und damit das oberste Sozialgericht des Landes. Das Landessozialgericht entscheidet über Berufungen und Beschwerden gegen Entscheidungen der zu seinem Bezirk gehörenden Sozialgerichte in Koblenz, Mainz, Speyer und Trier. Die dritte und letzte Instanz ist das Bundessozialgericht mit Sitz in Kassel.
Quelle: Justizministerium Rheinland-Pfalz
