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Home Politik

Julia Klöckner fordert im SWR schnellere Abschiebung

von Karin Hurrle
10.09.2015
in Politik
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Die Vorsitzende der rheinland-pfälzischen CDU gegenüber „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ / Sendung am Donnerstag, 10. September 2015, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz. Die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner hat ihre Forderung nach einer konsequenten Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern bekräftigt. Gegenüber dem SWR-Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ sagte Klöckner, viele Flüchtlinge, die nicht anerkannt würden, tauchten unter. Es sei wichtig, zu unterscheiden, wer eine Bleibeperspektive habe, weil er beispielsweise aus einem Bürgerkriegsland komme, und wer nicht. Die CDU-Landesvorsitzende forderte, Flüchtlinge mit geringen Chancen auf eine Anerkennung nicht auf die Kommunen zu verteilen. Dabei handelt es sich vor allem um Flüchtlinge aus den Balkan-Staaten. Klöckner sagte, diese Flüchtlinge sollten bis zur Entscheidung über ihren Asylantrag in den Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben. In diesen Einrichtungen sollten auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Ausländerbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie die Polizei vertreten sein, um die Verfahren zu beschleunigen.

Klöckner sprach sich wiederholt dafür aus, weitere Staaten als sichere Herkunftsländer einzustufen. Die Erfahrung habe gezeigt, dass aus den bereits anerkannten sicheren Drittländern zwar weiterhin Flüchtlinge kämen, allerdings weniger als aus anderen vergleichbaren Ländern.  Das gesamte Interview strahlt das SWR-Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“ heute, Donnerstag, 10. September 2015, ab 20.15 Uhr im SWR Fernsehen aus.

Und hier zu  „SWR-Politikmagazin zur Sache Rheinland-Pfalz!“:
http://www.swr.de/zur-sache-rheinland-pfalz/im-interview-bei-zur-sache-rheinland-pfalz-kloeckner-besteht-auf-schnellerer-abschiebung/-/id=7446566/did=16133270/nid=7446566/sgj330/index.html

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