17 | 01 | 2019
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Bewertung:  / 11
 
Wege zum Europäischen Gerichtshof
 
Um die Grundwerte, Demokratie, Menschenrechte und Rechtstaatlichkeit zu schützen und zu fördern, setzten die Mitgliedsstaaten des Europarates einen völkerrechtlichen Vertrag auf: Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Damit festgehaltene Verletzungen in diesem Vertrag auch einklagbar sind, wurde als Instrument der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geschaffen. Entgegen landläufiger Meinung ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte keine höchste Gerichtsinstanz auf europäischer Ebene, sondern ein Spezialgericht: Auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) beurteilt er, ob ein Staat die Menschenrechte eines Klägers verletzt hat – sei es durch staatliche Machtausübung im Allgemeinen, im Zusammenhang mit einem Gerichtsverfahren oder durch ein Gerichtsurteil.  Jeder Mensch in einem Europarat-Mitgliedsstaat – auch wenn er außereuropäischer Nationalität ist – kann sich nach Ausschöpfung der nationalen Rechtsmittel an den Gerichtshof wenden, wenn er der Meinung ist, seine Menschenrechte seien vom Staat verletzt worden. Das Recht zu klagen ist davon gänzlich unabhängig, ob eine Klägerin oder Kläger ein unbescholtener Bürger oder ein rechtmäßig verurteilter Straftäter ist, denn in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Rechte und Freiheiten stehen allen Menschen gleichermaßen zu. Stellt der Gerichtshof eine Verletzung der in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) festgelegten Menschenrechte fest, ist der betroffene Staat verpflichtet, entweder den Kläger gemäß den Weisungen des Gerichtshofs zu entschädigen, die Folgen der Verletzung zu beseitigen, dafür zu sorgen, dass sich derartige Verletzungen in Zukunft nicht wiederholen und das Urteil amtlich zu publizieren. Die Urteile des Gerichtshofs werden dann veröffentlicht. Sie sind endgültig und für den betroffenen Staat verbindlich. Für die Durchsetzung seiner Rechte braucht man keinen Rechtsanwalt. Die Beschwerde vor dem Europäischen Gerichtshof ist im Gegensatz bei einer Klage vor dem zuständigen Gericht kostenlos.

NDR Online-Autor Harenberg mit Preis für Leichte Sprache ausgezeichnet

Bewertung:  / 6
Preisträger wurde von der Expertengruppe der Lebenshilfe Braunschweig bestimmt
 
Der NDR Autor Mark Harenberg hat den Leichte-Sprache-Preis der Universität Hildesheim und der Dudenredaktion erhalten. Ausgezeichnet wurde er für seine Übersetzung der neuen Datenschutzbestimmungen in Leichte Sprache auf NDR.de. Mit dem Preis, der in diesem Jahr zum ersten Mal verliehen wurde und mit 1500 Euro dotiert ist, werden Übersetzungen prämiert, die „sprachlich und inhaltlich korrekt, funktional und der Situation angemessen sind“, hieß es in der Ausschreibung. Die Dudenredaktion und die Hildesheimer Forschungsstelle Leichte Sprache hatten drei hervorragende Übersetzungen ausgewählt – der Preisträger wurde dann von einer Expertengruppe der Lebenshilfe Braunschweig bestimmt.

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht zu Fixierungen in der Psychiatrie

Bewertung:  / 1

Fixierung von Psychiatrie-Patienten nur nach richterlicher Anordnung

Nach einem neuen Bericht von Tagesschau.de am 24.07.2018 müssen Fixierungen von Psychiatriepatienten künftig von Richtern genehmigt werden. Dies hat das Bundesverfassungsgericht Karlsruhe in seinem neuesten Urteil entschieden. Bisherige gesetzliche Regelungen in Bayern und Baden-Württemberg müssen geändert werden. Da bedeutet, dass Patienten in der Psychiatrie für längere Zeit nur nach einer richterlichen Entscheidung ans Bett gefesselt werden dürfen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, nachdem zwei Betroffene aus Bayern und Baden-Württemberg Verfassungsbeschwerden eingereicht hatten. Wenn eine Fixierung an Beinen, Armen und Bauch - in einigen Fällen zusätzlich um Brust und Stirn - absehbar nicht weniger als eine halbe Stunde dauert, reicht die Anordnung eines Arztes nicht aus.

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Scientology-Zentrum mitten in Stuttgart neu eröffnet

Bewertung:  / 10

Organisation wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet - Scientology strebt totalitäres System an - Will Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit erreichen!!

Mitten im Zentrum von Stuttgart wurde vor einigen Tagen ein Scientology-Zentrum eröffnet, und das ziemlich lautlos. Erst am Abend vor der Eröffnung habe Scientology das Kreuz mit Strahlen als Logo über den Eingang anbringen lassen und sich damit erstmals zum neuen Sitz bekannt, schreibt das Medium "Die STIMME" am 11. September 2018. Der Standort sei geschickt gewählt, denn nebenan baue gerade der Arbeitgeberverband Südwestmetall seine neue Zentrale mit Kongresszentrum, gegenüber locke das Einkaufszentrum Milaneo viele Menschen auch aus dem Stuttgarter Usmland an, heißt es weiter. Doch trotz Geheimhaltung der Eröffnung wird Scientology schon seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet. Nirgendwo anders als im Südwesten von Deutschland sei die Organisation flächendeckend aktiv. In der besten Lage von Stuttgart will Scientology ihre verfassungsfeindlichen Ziele weiter verwirklichen. Die beiden neu eröffneten Gebäude an der viel befahrenen Einfallstraße von Stuttgart werte der Verfassungsschutz als "Ideale Org", die zentrale Stelle, die ganz  Baden-Württemberg bedient. Zutritt zu der Eröffnungsfeier hatten nur geladene Gäste. Ob es sich bei Scientology um eine Sekte oder um Wirtschaftskriminelle handelt, darüber hatte NACHRICHTEN REGIONAL am 31.12.2017 berichtet.

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ZDF-History: Die dunklen Geheimnisse des Vatikans

Bewertung:  / 4

Intrigen und Skandale erschüttern immer wieder die Katholische Kirche!! - Video jetzt aufrufbar!!

In der Sendung ZDF-History berichtete der Sender über Skandale und Intrigen, die das Pontifikat von Benedikt VXI. überschatten. Auch sein Nachfolger, Papst Franziskus, der Korruption und Amtsmissbrauch öffentlich anprangerte, wird nun auch Zielscheibe. Es wird in den Dokumentationsfilm von päpstlichen Geheimdokumenten gesprochen, die durch Benedikts Kammerdiener aus dem Vatikan den Medien zugespielt worden sein sollen. Die brisanten "Vatileaks"sollen in die Öffentlichkeit gelangt sein, als Papst Franziskus als Papst gewählt wurde. Intrigen und Missstände im Innersten der katholischen Kirche konnten so an die Öffentlichkeit gelangen. Wer könnte ein Interesse daran haben, dem Papst zu schaden, und welche Rolle spielen die Finanzverwaltung und die wiederholt in Verruf geratene IOR-Bank des Vatikans? Franziskus fordert mehr Transparenz, doch das sei genau das, wovor sich so mancher in der Kurie fürchte. "In Rom Reformen durchzuführen, bedeutet, die Sphinx in Ägypten mit einer Zahnbürste zu putzen", habe der Stellvertreter Christi in seiner Weihnachtsansprache vor den Kardinälen der Kurie gesagt.

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BUCHTIPP: "Kirche öffne Dich" - Autor Harald Glööckler

Bewertung:  / 102

"Prince of POMPÖÖS" erzählt seine Lebensgeschichte

von Karin Hurrle

Harald Glööckler hat in seinem Buch "Kirche öffne Dich" nicht nur über seine Kindheit erzählt. Er war heute im Sender des SWR 1 Rheinland-Pfalz, hat dort auch über seine Einstellung zu Gott und der Kirche berichtet.  Harald Glööckler gehört zu den schillerndsten Persönlichkeiten Deutschlands: Kaum ein anderer ist so bekannt für Glamour und spektakuläre Auftritte wie der "Prince of POMPÖÖS". Er ist aber auch eine Person der über Dinge berichtete, die man hinter seiner Fassade nicht vermutet hätte. Er erzählt, dass sein Vater dem Alkohol verfallen war, er seine Mutter oft blutend sah, weil sein Vater sie geschlagen habe. Das habe seine Kindheit sehr geprägt. Wie so viele habe Harald Glööckler als Kind an Gott geglaubt - doch ein unsensibler Pfarrer schreckte ihn ebenso davon ab, diesen Gott in der Kirche zu suchen, wie so mancher Kirchgänger, der Wasser predigte und Wein trank. Und so suchte er sich seinen ganz eigenen Weg zum Glauben. Mit seinem Buch "Kirche öffne Dich" spricht er all die Tabus an, die von der Kirche gerne und absichtlich verschwiegen werden. Mit seinem Buch appelliert er aber auch an alle Kirchenvertreter, endlich ein offenes Ohr zu haben. Er sagt: "Wir brauchen eine Kirche, die uns auffängt, wenn wir stürzen, die uns hält, wenn wir stolpern, die uns wärmt, wenn wir an der Kälte der Welt frieren, die uns zu essen gibt, wenn wir hungern, und die uns umarmt, wenn wir versagt haben". Hier ein Auszug aus seiner Lektüre:

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BUCHTIPP: Charakterwäsche von Autor Caspar von Schrenck-Notzing - Erhältlich beim KOPP Verlag

Bewertung:  / 2

Die Umerziehung des deutschen Volkes - Eine Buch, das aus aktueller Situation zum Nachdenken anregen sollte!

Und hier die Beschreibung des Buches durch den KOPP Verlag: "Nach dem Zweiten Weltkrieg begannen die Westalliierten eine in der Weltgeschichte beispiellose Umerziehung des deutschen Volkes. Mit einem Zulassungssystem hatten sie ein wirksames Mittel in der Hand, eine gigantische Gehirnwäsche zu steuern. Die Umerziehung der Deutschen nach 1945 war eines der prägendsten Ereignisse der Nachkriegszeit. Schrenck-Notzing zeigt minutiös auf, wie die Idee der »Re-education« Deutschlands in den USA politisch zustande kam und wer an ihr maßgeblich beteiligt war. Die Auswirkungen auf die künftige Elite der Bundesrepublik und letztlich auf die spätere Politik dieses Landes werden klar beleuchtet. So tief drang die »Re-education« in das Bewusstsein der Deutschen ein, dass sie diese später auch ohne amerikanische Anleitung aus eigenem Antrieb fortführten, um alle Volksschichten mit ihren Prinzipien zu durchdringen. Daran hatten die von den Alliierten lizenzierten Zeitungen ebenso ihren Anteil wie Parteien oder Universitäten.

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