21 | 01 | 2020
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Wer glaubt, dass Richter nicht wegen Rechtsbeugung angeklagt werden können irrt sich!!

Bewertung:  / 77
BGH kippt 2012 Freispruch vom Vorwurf der Rechtsbeugung
 
von Karin Hurrle
 
Wer glaubt, dass Richter nicht der Rechtsbeugung angeklagt und verurteilt werden können, der irrt sich. Das zeigt ein Fall in 2012 beim Landgericht Kassel, wo ein Richter auf Probe zum Nachteil einer Partei das Recht gebeugt hatte. In einem Verfahren bestritt nämlich ein Angeklagter seine Schuld, was den Richter so in Rage versetzte hatte, dass er lautstark und mit harter Strafe drohte. Damit wollte er den Angeklagten nicht nur einschüchtern, sondern ein Geständnis von ihm erzwingen. Die Richter vom Landgricht Kassel waren davon überzeugt, dass dies ein elementarer Verstoß des Proberichters darstellte. Denn der § 136a Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO) verbietet es, die Aussage eines Angeklagten zu erzwingen. Legale Tribune Online LTO hatte am 06.06.2012 darüber berichtet.

Enger Luftraum: Immer wieder kommen sich Flugzeuge über Deutschland gefährlich nahe

Bewertung:  / 4
Mehr als 170 potentiell gefährliche Annäherungen - Dunkelziffer nicht bekannt
 
In den vergangenen vier Jahren kam es im Luftraum über Deutschland zu mehr als 170 potentiell gefährlichen Annäherungen von Luftfahrzeugen. Das geht aus dem NDR vorliegenden Zahlen der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) hervor. Dabei handelt es sich in der Mehrzahl um Alarme von Kollisionswarnsystemen, die Verkehrspilotinnen und -piloten zur sofortigen Kursänderung auffordern. In anderen Fällen wurden gefährliche Annäherungen und Beinahezusammenstöße von den Piloten beobachtet, ohne dass sie zuvor gewarnt worden wären. Luftfahrtexpertinnen und -experten gehen davon aus, dass die Gesamtzahlen noch höher sind, weil Meldungen auch bei anderen für die Luftfahrt zuständigen Behörden eingehen. Zudem gebe es eine erhebliche Dunkelziffer nicht gemeldeter Zwischenfälle. Die Gründe für gefährliche Annäherungen seien vielfältig: immer mehr Flugbewegungen, inkompatible Kollisionswarnsysteme großer und kleiner Flugzeuge, fehlende Funktechnik bei Privatfliegern, aber auch Verkehrspiloten, die aufgrund des Zeitdrucks Abkürzungen durch mit Segelfliegern gemeinsam genutzte Lufträume nehmen.

Podiumsdiskussion mit Teresa Enke und Uli Hoeneß - Die Story "Robert Enke - auch Helden haben Depression"

Bewertung:  / 7

Preview am 10. November um 23.45 Uhr im NDR-Fernsehen - Auch der Förderverein Selbsthilfegruppe "Lebensfreude" richtet Anlaufstelle für Hilfesuchende ein!!

Die Robert-Enke-Stiftung hat sich der Aufklärungarbeit zum Thema Depressionen verschrieben. Am 10. November jährt sich der Todestag von Robert Enke zum zehnten Mal. Aus diesem Grunde hat die Sportclub Story "Robert Enke - auch Helden haben Depression" ein Preview aufgezeichnet, das heute Abend in einer Diskussionsrunde von Andreas Käckell vorgestellt wird. An der Podiusdiskussion nimmt außer Teresa Enke auch Uli Höneß, Präsident des FC Bayern München, teil. Der Sportclub überträgt diese Veranstaltung heute Abend ab 19 Uhr im Theater Aegi in Hannover im Video-Livestream. Das Thema in der Diskussionsrunde wird außerdem sein: "Was haben wir aus dem Tod von Robert Enke gelernt?". Es wird ausführlich Rede und Antwort gestanden. Vor zehn Jahren nahm sich Robert Enke das Leben. Was kaum jemand wusste: Der Torwart litt an einer Depression. Seine Witwe Teresa Enke will allen Betroffenen durch Aufklärungsarbeit helfen. Sie selbst sucht am 10. November die Stille, sie gedenkt mit ihrer Familie dem zehnjährigen Todestag ihres verstorbenen Ehemannes.

Weiterlesen: Podiumsdiskussion mit Teresa Enke und Uli Hoeneß - Die Story "Robert Enke - auch Helden haben...

BUCHTIPP: "Der größte Crash aller Zeiten" - Von Bestseller-Autoren Marc Friedrich & Matthias Weik

Bewertung:  / 4

Wirtschaft, Politik, Gesellschaft - Wie Sie jetzt noch Ihr Geld schützen können

"Der größte Crash aller Zeiten kommt, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und gesellschaftlich", das prophezeihen die Bestseller-Autoren Marc Friedrich und Matthias Weik in ihrem Buch, das bei AMAZON erhältlich ist. In diesem Buch ist auszugsweise folgendes zu lesen: "Die Finanzkrise 2008 erschütterte die Grundfesten unseres Finanzsystems. Die monetären, die sozialen und die politischen Auswirkungen spüren wir bis heute. Die beispiellosen Rettungsorgien von EZB & Co. sowie ein historisch einmaliges Notenbankexperiment dauerhafter Nullzinsen enteignen Sparer, Kleinanleger und Versicherungsnehmer. Eine gigantische Steuer- und Abgabenlast raubt der Mittelschicht jeden finanziellen Spielraum. Parallel wird neuerdings noch über Enteignungen nachgedacht - und diese werden kommen", schreiben die Autoten. In einem Youtube-Beitrag geht Marc Friedrich nochmals näher darauf ein.

 

Buchtipp: "Urteil: ungerecht" - Autor Thorsten Schleif

Bewertung:  / 15

 

Ein Richter deckt auf, warum unsere Justiz versagt
 
Produktinformationen zu „Urteil: ungerecht": "Kaum ein Tag vergeht, ohne dass deutsche Gerichte skandalös anmutende Urteile fällen: Brutale Gewalttäter erhalten lächerlich milde Strafen, Wiederholungstäter entgehen längst fälligen Haftbefehlen, weil die Verfahren viel zu lange dauern, Freiheitsstrafen werden wieder und wieder zur Bewährung ausgesetzt. Das Vertrauen in unsere Justiz schwindet. Skandal- und Fehlurteile sind kein Zufall, sondern systembedingt, sagt Richter Thorsten Schleif. Unser Justizsystem versagt bereits lange vor den eigentlichen Verfahren, bei der Ausbildung und Auswahl seiner Richter. Anhand zahlreicher zum Teil erschreckender Beispiele beschreibt Schleif, wie in Deutschland Richter herangezogen werden, die den Herausforderungen ihres Berufs und unserer Gesellschaft nicht mehr gewachsen sind.

Das Ende der Gerechtigkeit – Ein Richter schlägt Alarm - Autor Jens Gnisa

Bewertung:  / 75
Zitat aus seinem Buch: "Staatsanwälte sind Befehlsempfänger"
 
Kommentar von Karin Hurrle
 
In dramatischer Weise beschreibt Jens Gnisa, Buchautor seines Buches „Das Ende der Gerechtigkeit – Ein Richter schlägt Alarm“  die Entwicklungen innerhalb der Deutschen Justiz. Täglich erlebe er, wie der Rechtsstaat durch die Politik ausgehöhlt werde und „sich normale Bürger in unserem Land nicht mehr sicher fühlen“. Diese würden dem Staat misstrauen, sich allerdings wegen Kleinigkeiten „drangsaliert“ fühlen. Falsch parken würde geahndet, Steuerbetrüger würde man laufen lassen. HAFTBEFEHLE im Ausländerrecht würden nicht vollstreckt, das eklatante Schwächen aufzeige. Der Buchautor Jens Gnisa schildert in seinem Buch weiter, wie die Unabhängigkeit des Rechtsstaates, einer der Grundpfeiler unserer Demokratie, massiv beschädigt wird. Er fordert in seinen eindringlichen Worten, die Demokratie zu stärken, da ansonsten das Ende der Gerechtigkeit drohe. Sein Buch stellte er am 16.10.2017 bei der Demokratietagung der Uni Speyer vor.
 

Haus ohne Keller? - Energietipp der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

Bewertung:  / 10
Bei Unklarheiten ein Bodengutachten einholen
 
(VZ-RLP / 03.09.2019) Der Keller gehört zum Haus traditionell dazu – zumindest im größten Teil Deutschlands. Trotzdem lassen auch in Deutschland einige Bauherren den Keller weg, meist aus Kostengründen. Denn vor allem, wenn wegen ungünstigen Bodenverhältnissen, hohem Grundwasserpegel oder in Hochwassergebieten in einer sogenannten „weißen Wanne“ gebaut werden muss, um das Fundament trocken zu halten, ist ein Keller ein großer Baukostenfaktor. Vor der Entscheidung für einen Keller ist es besonders wichtig, ein Bodengutachten einzuholen. Und vor der Entscheidung gegen einen Keller sollte der Bauherr genau überlegen, ob er den fehlenden Raum später vermissen wird, weil sich seine Bedürfnisse mit der Zeit ändern.  Ein beheizter Hochkeller mit großen Fenstern ist auch als Wohnraum attraktiv. Er stellt allerdings höhere Anforderungen an den Wärmeschutz als ein unbeheizter Keller. Ein Ausbaukeller muss rundherum gedämmt sein, dichte Fenster und Außentüren sowie eine dicke Dämmung unter der Bodenplatte aufweisen. 

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