21 | 10 | 2019
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GRÜNE Kreistagsfraktion nimmt geschlossen an Stadtradeln teil

Bewertung:  / 6
Rhein-Pfalz-Kreis muss Radfahren sicherer und attraktiver  machen
 
Vom 24.08. bis einschließlich 13.09. können BürgerInnen im Kreis für den Klimaschutz radeln. Der Kreis nimmt an der Aktion Stadtradeln teil, bei der in einem spielerischen Wettbewerb das Team mit den meisten Fahrradkilometern und somit der höchsten CO2 Ersparnis gesucht wird. Die Teilnahme des Kreises geht auf einen GRÜNEN Antrag zurück.  Dazu Elias Weinacht, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion: „Als GRÜNE Kreistagsfraktion nehmen wir natürlich geschlossen an dieser Aktion teil. Auch privat fahren viele von unseren Mitgliedern gerne und viel Rad. Wir rufen alle BürgerInnen die sonst den PKW nutzen dazu auf, für drei Wochen Wege zur Arbeit oder zum Einkaufen probeweise mit dem Fahrrad zurückzulegen und dabei Kilometer im Rhein-Pfalz-Team für den Klimaschutz zu sammeln“.

SPD Römerberg lädt zur Mitgliederversammlung am 16. August 2019 ein

Bewertung:  / 18

Neuwahlen: Ortsvereinsvorstand und der Delegierten für Kreisverbands- und UB-Konferenz

Die SPD Römerberg lädt zur diesjährigen Mitgliederversammlung am Freitag, den 16.08.2019 um 19:00 Uhr ins Haus am Lindenplatz in Römerberg-Mechtersheim ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Neuwahlen des Ortsvereinsvorstandes und der Delegierten für die Kreisverbands- und UB-Konferenz sowie die Berichte des Vorsitzenden und der Kassiererin. 

Neuer Kletterturm mit Rutsche auf dem Waldfestplatz in Schifferstadt eingeweiht

Bewertung:  / 8
Wünsche und Anregungen werden von der Stadtverwaltung Schifferstadt engegen genommen
 
Kaum hat Bürgermeisterin Ilona Volk das rotweiß gestreifte Absperrband durchgeschnitten, stürmten die Kids auf den Spielplatz am Waldfestplatz. Bei der gestrigen Eröffnung des neuen Kletterturms mit Rutsche gab es kein Halten mehr. Vor allem, weil die Kinder aus der Ortsrandbetreuung des Jugendtreffs sich vorher bei einem Eis stärken konnten. „Nach und nach werten wir gerade viele unserer rund 30 öffentlichen Spielplätz auf“, sagt Volk, „und das lohnt sich doppelt, wenn man sieht, wie sehr sich die Kinder freuen“. Auf dem Waldfestplatz kommen demnächst noch ein Sandkasten und eine Vogelnestschaukel dazu. Wer Wünsche hat oder etwas melden möchte, was ihm an einem der Spielplätze aufgefallen ist, kann das ab sofort unter der E-Mail-Adresse Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! tun.

CDU Dudenhofen: ohne Koalition - weiter engagiert für die Menschen in Dudenhofen

Bewertung:  / 74
CDU nimmt Jürgen Creutzmann (FDP) weiterhin unter Beschuss??
 
von Karin Hurrle
 
In einer Pressemitteilung schreibt die CDU Dudenhofen: "Die Ampelkoalition zwischen SPD, FDP und Grünen in Dudenhofen sieht die CDU mit  großer Sorge". Der RHEINPFALZ vom 20.07.2019 sei zu entnehmen, dass die Koalition aus SPD, GRÜNE und FDP dem Antrag der CDU nicht zustimmen wird, FPD-Ratsmitglied Jürgen Creutzmann wegen angeblicher Weiterleitung von Informationen aus nicht-öffentlicher Sitzung, eine Geldstrafe aufzuerlegen. Befremdlich sei dies für die CDU vor allem deshalb, da der CDU-Antrag auf Ahndung weder vom Ortsbürgermeister behandelt, noch in den Ratsgremien besprochen worden sei.  Die CDU-Fraktion werde daher dafür eintreten, dass das „Vertrauen aus 20 Jahren“ sowie die Rechte Dritter und die Gemeindeordnung, durch die Ampel handelnden Personen nicht aushebelt werde. Die CDU als stärkste Fraktion im Ortsgemeinderat  werde daher die Arbeit der geplanten Koalition in konstruktiv kritischer Weise  begleiten, sachorientierte und wertbringende Entscheidungen einfordern und über die Entwicklungen im künftigen Gemeinderat berichten. Insgesamt freue sich die Dudenhofener CDU, dass die Ampel  bereits weit voran getriebene Themen aufgreifen will. Die Koalition werde sich an der Erreichung der selbst gesteckten Ziele in Zukunft messen lassen müssen. NACHRICHTEN REGIONAL hatte am 22.07.2019 darüber berichtet. 

Dudenhofen-Römerberg hat gewählt und die Macht der CDU ausgebremst

Bewertung:  / 86
"Machtbesessenen" einen Riegel vorgeschoben
 
von Karin Hurrle
 
Die Kommunalwahl am 26. Mai hat auch in Dudenhofen gezeigt, dass der Anspruch der CDU im Rathaus regieren zu können, kein Selbstläufer ist. Vor allem sieht man an dem Wahlergebnis, dass man Bürger nicht für „dumm“ verkaufen kann und „Postenschacherei“ vor den Wahlen nicht immer von Erfolg gekrönt sein muss. Und so ist es gekommen wie es kommen musste, ein SPD-Ortsbürgermeisterkandidat hat das Rennen in Dudenhofen gemacht. Nun muss die CDU in Dudenhofen „kleine Brötchen“ backen, denn Grüne, SPD und FDP haben auch in der Verbandsgemeinde das Ruder übernommen. So schnell kann es gehen, wenn man die kleinen politischen Gruppierungen unterschätzt. Sie werden sich auch in Zukunft nicht mehr von der CDU hinters Licht führen lassen. Dass nun Grüne, SPD und FDP in der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen eine Koalition eingegangen sind zeigt, dass es die kleinen Parteien in zwischen leid sind, sich weiterhin der Ignoranz der CDU unterordnen zu müssen. Schon jahrelang bügeln die Christdemokraten jeden Antrag und Einwand der anderen im Gemeinderat ab, nutzen ihre Mehrheitsverhältnisse, um „Macht“ auszuüben und die Politik in Römerberg-Dudenhofen zu bestimmen. „Machtbesessen“ nennen es die Einen, „Abgehoben von der Realität“, sagten die Anderen. Nun haben die Wähler den „Machtbesessenen“ einen Riegel vorgeschoben, sie haben die „Nase voll“ von der Überheblichkeit der CDU, wollen eine andere Politik, sie wollen, dass auch anderen politischen Parteien im Verbandsgemeinderat Gehör geschenkt wird. Ein Grund mehr, dass sich als Koalitionspartner die Grünen mit der SPD und der FDP zusammengeschlossen haben.

Kein Einschreiten der Kommunalaufsicht wegen Grundstücksankauf der Gemeinde Dudenhofen von Katholischer Kirche

Bewertung:  / 65
Meinung vieler Bürger: "Neuer Gemeinderat von Dudenhofen soll sich nicht von der Katholischen Kirche unter Druck setzen lassen"
 
von Karin Hurrle
 
Die Kommunalaufsicht des Rhein-Pfalz-Kreises muss wegen der Entscheidung des Ortsgemeinderates Dudenhofen im Mai 2019 zum Grundstücksankaufs der Katholischen Kirche nicht einschreiten, weil der Kaufpreis von einer dreiviertel Million Euro erst einmal im Haushalt 2020/2021 einzustellen ist. Deshalb sei für die Kommunalaufsicht derzeit auch kein Handlungsbedarf, hat NACHRICHTEN REGIONAL heute von der Kreisverwaltung erfahren. Dies sei auch Ratsmitglied Jürgen Creutzmann (FDP) wegen seiner Beschwerde mitgeteilt worden. Verwundert sind dennoch viele Bürgerinnen und Bürger darüber, dass gerade das CDU-Ratsmitglied von Dudenhofen, Jutta Frick, bei diesem Grundstücksankauf mitgestimmt habe, wo sie doch gleichzeitig Verwaltungsratsmitglied der Pfarrgemeinde St. Gangolf sei. Sie selbst hätte sich bei dieser Entscheidung für befangen erklären müssen, kritisieren einige. Aber nicht nur dies wurde von Vielen moniert, vielmehr seien es immer wieder Mitglieder der Katholischen Kirche, die mit „heimlichen“ Abstimmungen Transparenz verhindern wollten. Und hier gehe es auch um Steuergelder der Bürger von Dudenhofen, die offen zu legen seien. Dem Dudenhofener Gemeinderat sei deshalb zu raten, sich nicht von Mitgliedern der Katholischen Kirche unter Druck setzen zu lassen, sondern zum Wohle aller Dudenhofener Bürger zu entscheiden. 

Der neu gewählte Ortsbürgermeister von Römerberg: „War er in den letzten fünf Jahren der Erfüllungsgehilfe der Römerberger CDU?“

Bewertung:  / 89

Und haben Mitglieder der Römerberger CDU Wahlpropaganda für den "Grünen-Kandidaten" gemacht?

von Karin Hurrle
 
In Römerberg ist es bei den Kommunalwahlen am 26. Mai gekommen, wie es kommen musste. Mathias Hoffmann (GRÜNE) ist zum Ortsbürgermeister gewählt worden, weil er der bessere CDUler ist. Schon nach der Kommunalwahl im Jahre 2014 hat Hoffmann schnell unter Beweis gestellt, dass er von der Römerberger CDU gut zu lenken ist. Sieht man sich das Wahlprogramm der Kommunalwahl 2019 von "Grünen" und "CDU" an, so kann man kaum Unterschiede erkennen. Böse Zungen behaupten sogar, es sei ein gemeinsames Programm gewesen, das von der Römerberger CDU vorgegeben worden sei. Immerhin hat Mathias Hoffmann in den letzten fünf Jahren bewiesen, dass er als "Grüner" gut zu lenken war und die politischen Ziele der  CDU stets "abgenickt" hat. Doch die nächsten fünf Jahre werden es zeigen, ob er diese politischen Ziele der CDU auch als "Grünen.Bürgermeister" weiterhin vertreten kann. Denn die Römerberger CDU hat sich auf die Fahne geschrieben, dass sie die Ortsrandstraße und die Bahnunterführung durchsetzen will, zumindest stand dies auf ihrem letzten Wahlprogarmm. Aber viele Bürgerinnen und Bürger der drei Ortsgemeinden wollen dies nicht, weil ein solches Projekt nicht finanzierbar ist. Ob diese politischen Ziele der CDU auch mit den "Grünen" in Einklang zu bringen ist, wird sich noch zeigen. Immerhin hat NACHRICHTEN REGIONAL aus CDU-Kreisen erfahren, dass man für diese Projekte den "Grünen-Bürgermeister" gewinnen will, der auch in den zurückliegenden fünf Jahren die CDU-Vorschläge immer mitgetragen habe. Aus diesen Kreisen hat NR auch erfahren, dass Mitglieder der CDU Römerberg vor der Bürgermeisterwahl dafür geworben hätten, anstatt den CDU-Bürgermeister-Kandidaten Mathias Müller, lieber den "Grünen-Kandidaten" Mathias Hoffmann zu wählen.

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