01 | 06 | 2020
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Gruppe der CDU Schifferstadt auf Einladung von Dr. Axel Wilke zu Besuch in Mainz

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Debatte über die "Pegida-Bewegung" mitverfolgt

Eine 13-köpfige Gruppe aus Mitgliedern und Freunden der CDU Schifferstadt besuchte am letzten Plenartag vor der Weihnachtspause den Mainzer Landtag. Abgeordneter Dr. Axel Wilke lud dazu ein. Direkt nach der Ankunft in Mainz und dem obligatorischen Sicherheitscheck durften die Schifferstadter die Tribüne des ehrwürdigen Mainzer Deutschhauses betreten, das dem rheinland-pfälzischen Landtag seit 1950 als Plenargebäude dient. Von dort aus konnten sie eine ganze Stunde lang eine interessante Debatte über die „Pegida-Bewegung“ mitverfolgen, die in einer sogenannten „Aktuellen Stunde“  in einem leidenschaftlichen Schlagabtausch der Fraktionsspitzen thematisiert wurde. „Da hätte ich gerne noch länger zugeschaut“, sagte ein Teilnehmer, der ab sofort öfter die Plenardebatten über den Internet-Livestream auf der Landtagshomepage mitverfolgen wird, auf den ihn Axel Wilke im anschließenden Gespräch hinwies. Der Abgeordnete nahm sich die Zeit, um den Besuchern ausgiebig den Mainzer Politikbetrieb vorzustellen.

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Sri Lanka verweigert ARD-Korrespondentin Einreise zur Berichterstattung

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Verstoß gegen die Pressefreiheit - Laut Rangliste von "ReporterOhneGrenzen" Sri-Lanka auf Rangliste 165 von 180

Neuesten Pressemeldungen des NDR hat die sri-lankische Regierung kurz vor der vorgezogenen Präsidentschaftswahl am Donnerstag (8. Januar) einer Reporterin des ARD-Hörfunkstudios Südasien die Einreise verweigert. Der Korrespondentin Sandra Petersmann wurde ein Visum mit der Begründung vorenthalten, dass ihre Berichte in der Vergangenheit oft zu negativ ausgefallen seien. Sandra Petersmann arbeitet seit Januar 2012 als Korrespondentin im ARD-Hörfunkstudio Südasien, zu dessen Berichtsgebiet Sri Lanka gehört. In einem Schreiben an das Außenministerium des Inselstaats hat Claudia Spiewak, NDR Chefredakteurin Hörfunk, gegen die Einreiseverweigerung protestiert. Der NDR hat die Federführung für das ARD-Studio mit Sitz in Neu Delhi. Neben Sandra Petersmann wurde auch anderen ausländischen Journalisten die Einreise zur Berichterstattung über die Wahl verboten.

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Neue Christdemokraten erkunden die Landespolitik

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CDU gewinnt 1.500 neue Mitglieder in Rheinland-Pfalz

Etwa 1500 Rheinland-Pfälzer sind in diesem Jahr Mitglied der CDU geworden. 130 von ihnen begrüßte der Landesverband jetzt bei seinem traditionellen Neumitgliederempfang. Generalsekretär Patrick Schnieder, MdB, empfing die Gäste im Landtagsfoyer. "Die Zahl der Parteieintritte ist eine der besten in den vergangenen Jahren", sagte Patrick Schnieder. "Wir freuen uns, dass Sie sich in unserer Partei engagieren. Das zeigt uns: Immer mehr Menschen sind davon überzeugt, dass die CDU die bessere Politik für Rheinland-Pfalz macht", sprach der Generalsekretär die neuen Mitglieder an. Landtagsvizepräsident Heinz-Hermann Schnabel begrüßte die Gäste ebenfalls, und er berichtete über die anstehende Renovierung des Landtagsgebäudes. Im Plenarsaal nahmen die Gäste auf den Sitzen der Abgeordneten Platz. Ralph Schrader, Mitarbeiter der Öffentlichkeitsarbeit des Landtags, erklärte den Gästen das parlamentarische System in Rheinland-Pfalz. Gemeinsam mit Patrick Schnieder beantwortete er auch die Fragen der Gäste.

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Ravensburger Andreas Schockenhoff ist tot

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Bundestagsabgeordneter der CDU stirbt in der Sauna - Staatsanwaltschaft ordnet Obduktion an

Ob der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff in seiner Sauna seines Wohnhauses wirklich eines natürlichen Todes gestorben ist, soll bei einer Obduktion des Leichnams nun herausgefunden werden, die von der Ravensburger Staatsanwaltschaft angeordnet wurde. Schockenhoff, der Ende 2011 in die Schlagzeilen geriet, weil er öffentlich geäußert hatte, dass er Alkoholiker ist und deshalb in stationärer Behandlung war, ist geschieden und hinterläßt drei Kinder. Andreas Schockenhoff aus Ravensburg war CDU-Mitglied des Deutschen Bundestages. Er soll nach Meldungen vom 15.12.2014 in der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 14. Dezemer in der Sauna im Alter von 57 Jahren eines natürlichen Todes gestorben sein. Inzwischen bestehen Zweifel daran, denn von Insidern hat Nachrichten Regional erfahren, dass Schockenhoff nicht krank war. Der im Jahre 1957 geborene Andreas Schockenhoff war seit 2005 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Er war von 2006 bis 2014 Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit. In dieser Funktion wurde er im Januar 2014 abgelöst, er hat sich wegen seinen Äußerungen und Kritik gegen Rußland bei Rußlands Präsident Putin sehr unbeliebt gemacht. Unter Weiterlesen geht es zum Original-Artikel.

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Wieder einmal Machtkampf in der rheinland-pfälzischen AFD

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Rücktrittsforderungen: Warum Schreckenberger und nicht Klingel?

von Karin Hurrle

Es ist erstaunlich, der Machtkampf im rheinland-pfälzischen Landesvorstand der AfD scheint kein Ende zu nehmen. Hatte man es noch vor einem Jahr geschafft, zwei Rechtsanwältinnen im Landesvorstand in die Wüste zu schicken, so scheint sich der Machtkampf auf ein Neues hochzuschaukeln. Bewußt und gesteuert oder nur aus Naivität? Kaum zu glauben. Denn die Nachfolge der weiblichen Riege hatte seinerzeit Beatrix Klingel im Landesvorstand übernommen, nachdem ihre beiden Rivalinnen aus dem Feld gejagt wurden. Nun soll mit der Stimme von Beatrix Klingel ein Missbilligungsantrag gegen ihren Stellvertreterkollege Christian Schreckenberger gefasst worden sein. Grund: Christian Schreckenberger habe sich für die Mitgliedschaft eines ehemaligen NPDlers in die AfD stark gemacht. Alles Quatsch, sagte Schreckenberger, der an Eides Statt versichern will, dass dies nicht stimmt.

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