04 | 06 | 2020
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Norbert Blüm im Dialog mit Alfred Schier

Bewertung:  / 6

Eine Sendung von Phoenix - Ausgestrahlt am 7. Februar 2015

"Die 3. Gewalt hat sich selbständig gemacht, schmort im eigenen Saft. Ich bin ja für die Unabhängigkeit der Richter, aber die Unabhängigkeit heißt doch nicht, dass sie über alle Kritik erhaben sind, dass es eine Majestätsbeleidigung ist, Urteile in Frage zu stellen. Was mich sehr erregt sind erstens die Fehlurteilte und wie die Justiz damit umgeht. Es fällt ihr sehr schwer, Fehler zu korrigieren, Mollath zum Beispiel oder Gill. Wiederaufnahme ist fast ein Wunder",  sagt Norbert Blüm, der Alfred Schier in einer Sendung von Phoenix am 7. Februar 2015 Rede und Antwort zu diesem schwierigen und sensiblen Thema stand. Ein Richter habe einmal zu Norbert Blüm gesagt, dass "eher ein Mensch von einem Blitz erschlagen würde, als dass einem Richter etwas passiere".  Unter Weiterlesen gehts zum Video-Film.

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Die Spitzenkandidaten im Film: "Alle gegen Einen - Hamburg vor der Wahl"

Bewertung:  / 1

Sendung: Montag, 9. Februar, 22.45 Uhr, NDR Fernsehen - Kann SPD künftig alleine weiter regieren oder muss sie auf Partnersuche gehen?

Nach vier Jahren absoluter Mehrheit im Hamburger Landesparlament stellt sich vor der Bürgerschaftswahl am 15. Februar vor allem die Frage, ob die SPD ihre absolute Mehrheit verteidigen kann oder auf Partnersuche gehen muss. Und da es in diesem Wahljahr kein übergeordnetes Wahlkampfthema zu geben scheint, stellen die Autoren des Films "Alle gegen Einen - Hamburg vor der Wahl", Jan Frenzel und Stephan Mühlenhoff, die Frage nach der Zukunft Hamburgs: Sie treffen sich mit allen Spitzenkandidaten an Orten, von denen die Beteiligten am meisten überzeugt sind, dass sie für die Zukunft der Hansestadt stehen - von der Elbphilharmonie über Wilhelmsburg bis hin zum Hamburger Hafen.

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Rheinland-pfälzische CDU übt scharfe Kritik an Bundesarbeitsminierterin Andrea Nahles wegen Ausführungen des Mindeslohngesetztes

Bewertung:  / 1

Gereon Haumann: Mindestlohn darf nicht zum Bürokratiemonster werden

„Der gesetzliche Mindestlohn darf nicht zu einem Bürokratiemonster werden.“ Dies erklärte der Landesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Rheinland-Pfalz, Gereon Haumann, nach dem Forum der CDU-Landtagsfraktion. Haumann forderte die Bundesregierung, namentlich Bundesarbeitsministerin Nahles, auf, die Ausführungsbestimmungen des Mindestlohngesetzes von Grund auf zu überarbeiten. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung schlägt konkrete Forderungen vor: 1. Streichung der Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitsstunden bei Minijobs, 2. Streichung der Pflicht zur Aufzeichnung der Arbeitsstunden bei allen schriftlich fixierten Arbeitsverhältnissen, 3. Streichung der 50-Prozent-Grenze bei den Arbeitszeitkonten, 4. Jahresbetrachtung bei verstetigtem Monatsentgelt eindeutig gesetzlich zulassen. Dabei auch Einbeziehung unbedingter Ansprüche auf Urlaubs-/Weihnachtsgeld und 5. Karenzzeit für wiederholte Praktika bei studienbegleitenden Praktika, Möglichkeit der Ausschöpfung des Drei-Monats-Zeitraums bei mehreren studienbegleitenden Praktika im selben Unternehmen.

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SPD-Bundestagsabgeordneter Gustav Herzog zum Fall Michael Hartmann

Bewertung:  / 1

„Insgesamt wird der Ruf der Politik beschädigt“

(Mainz) Neuesten Meldungen des SWR-Politikmagazins sieht der SPD-Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog seine Partei und die Politik insgesamt durch den Fall Edathy und den Verdacht des Geheimnisverrates gegen Michael Hartmann beschädigt. Wörtlich sagte Herzog gegenüber dem SWR-Politikmagazin „zur Sache Rheinland-Pfalz!“: „Ich denke, dass alle, die jetzt schon denken, in der Politik sind nicht nur anständige Menschen, sich bestätigt fühlen. Insgesamt wird natürlich der Ruf der Politik geschädigt. Keine Frage. […] Es hat jetzt unsere Partei getroffen und zwar ganz heftig, aber keine Partei ist davor geschützt, dass nicht irgendwo in den eigenen Reihen Menschen sind, die nicht nur kleine Fehler haben, sondern auch große Fehler begehen.“ Auf die Frage, ob Sebastian Edathy seinen Parteikollegen Hartmann belastet, um der ganzen SPD zu schaden, sagte Herzog: „Ja, man kann den Eindruck schon bekommen, dass hier ein Stellvertreter-Krieg geführt wird von Edathy; und Hartmann eben in der Schusslinie stand. […]

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Bundespräsident a.D. Richard von Weizäcker im Alter von 94 Jahren gestorben

Bewertung:  / 2

Deutschland trauert um eine große Persönlichkeit

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker ist am gestrigen Samstag im Alter von 94 Jahren verstorben. Von Weizsäcker war von 1984 bis 1994 Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Seine Rede vom 8. Mai 1985 zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, ging in die Geschichte ein. Darin erinnerte er ohne Beschönigung an die deutschen Verbrechen der Nazi-Zeit. Das Kriegsende und den Zusammenbruch des Nazi-Regimes nannte er den "Tag der Befreiung". Wie tageschau.de weiter berichtet, kondolierte der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck der Ehefrau, Marianne Freifrau von Weizäcker. Gauck würdigte von Weizäcker als einen großartigen Menschen und ein herausragendes Staatsoberhaupt. Er sei ein Zeuge des Jahrhunderts sowie ein Welt- und Staatsbürger im besten Sinne gewesen. Unter Weiterlesen gehts zum Tagesschau-Film.

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