17 | 09 | 2019
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Koblenz: Erste Sitzung des neuen Stadtrats

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Verpflichtung der Ratsmitglieder durch OB Hofmann-Göttig

Zu seiner ersten und damit konstituierenden Sitzung kam heute der für die Wahlperiode 2014 bis 2019 gewählte Stadtrat im Historischen Rathaussaal zusammen, nachdem einem guten Brauch folgend zunächst ein gemeinsamer, ökumenischer Gottesdienst in der City-Kirche gefeiert wurde. Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die einzelnen Ratsmitglieder - 21 von ihnen sind erstmals im Stadtrat vertreten. Der neue Rat der Stadt Koblenz mit seinen 56 Mitgliedern setzt sich aus acht Fraktionen und einem Einzelmitglied einer Wählervereinigung zusammen. Die CDU ist mit 21 Ratsmitgliedern im Stadtrat vertreten, die SPD mit 14, Bündnis90/DIE GRÜNEN mit 8, die BIZ mit 3, die FBG mit 3, die AfD mit 2, DIE LINKE mit 2, die FDP mit 2, sowie die Schängel für Koblenz mit einem Vertreter. OB Hofmann-Göttig stellte hier positiv heraus, dass Koblenz erstmals fünf von acht Fraktionsvorsitzenden weiblichen Geschlechts habe. Diese Frauenquote in Führungspositionen dürfte im Land einmalig sein.

Im Anschluss gab der OB im Rahmen einer Perspektivrede eine Vorausschau auf die inhaltlichen Herausforderungen für den Stadtrat in der Wahlperiode 2014-2019 aus Sicht des Stadtvorstandes (hierzu erfolgte eine eigene Pressemeldung).

Im Folgenden hatte sich der Stadtrat zunächst mit einigen formalen Entscheidungen zu beschäftigen. So ging es zum Beispiel um die Bildung und Besetzung von Ausschüssen und anderen Gremien. Man hat sich hier u.a. auf eine Ausschussstruktur mit 17 Mitgliedern verständigt, damit alle Fraktionen in den Ausschüssen vertreten sind.

Zu Beginn der Wahlperiode zu besetzen war auch der Aufsichtsrat des fusionierenden Unternehmens evm AG. Auch die Personal- und Verwaltungskostenzuschüsse für die Ratsfraktionen waren festzulegen.

Nach Abschluss der eher formalen Tagesordnungspunkte galt es für den Stadtrat noch die Kosten für den Bau des Sicheren Rechenzentrums im Gebäude der Comenius-Schule fortzuschreiben.

Der öffentlichen Sitzung schloss sich dann ein nicht-öffentlicher Teil an.

 

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