24 | 10 | 2019
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Schwarzes Schaf überführt

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Korruptionsvorbeugung Aufgabe des Rechnungsprüfungsamtes - Kein Grenzwert für Betrug

Einer Presseerklärung des Deutschen Kommunal-Informationsdienstes vom 14.3.2013 bedankt sich Atila Kelemen immer wieder, der das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Geislingen (Baden-Württemberg) leitet, in seinem jüngsten, knapp 60 Seiten umfassenden Prüfungsbericht über das Jahr 2011 für die gute Kooperation mit anderen Ämtern der Stadtverwaltung. Und er attestiert seinen Rathauskollegen gute, sorgfältige Arbeit. Er benennt aber auch diesen Einzelfall: Ein Bauhofmitarbeiter hat für die Stadt eine Batterie bestellt und sie in seine private Vespa eingebaut. Materiell eine Kleinigkeit, dennoch duldete der Arbeitgeber Stadtverwaltung das nicht und feuerte den Mann. Für Diebstahl und Betrug gebe es keinen Grenzwert, gibt Kelemen zu bedenken.

Auf den Betrugsfall war die Stadtverwaltung schon vor Kelemens Recherchen gestoßen. Turnusmäßig, so Kelemen, habe sein Amt den Bauhof 2011 besonders unter die Lupe genommen: In Stichproben schauten sich die Rechnungsprüfer Tankabrechnungen, Belege der Wartungsarbeiten und die Ersatzteilbeschaffung für den Fuhrpark an. Dem schwarzen Schaf wiesen sie dadurch einen zweiten Betrugsfall nach. Kelemen betont vor allem den Umkehrschluss: "Zugleich konnten wir mit der Prüfung alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofes nachhaltig entlasten!" Andererseits habe das Controlling " einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen". Im Prüfungsergebnis heißt es auch: "Hervorzuheben ist der sehr gute Eindruck, den die Bauhofleitung hinterlassen hat." Die Zusammenarbeit während der Prüfung sei ausgezeichnet gewesen. Insbesondere nehme die Fachbereichsleitung die "fachliche Aufsicht sehr effizient wahr". Generell gehört die Korruptionsvorbeugung zum Aufgabenbereich des Rechnungsprüfungsamtes.

Das zielt gegen Betrug und Untreue, gegen Vorteilsnahme, Bestechlichkeit und wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen. In diesem Zusammenhang gingen Kelemens Prüfer einem Hinweis nach, der von außen kam: Die Stadt bevorzuge bei der Anschaffung von Fahrzeugen und Geräten einen bestimmten Lieferanten. Die städtischen Kontrolleure entkräfteten diesen Verdacht: "Wir konnten nachweisen, dass daran überhaupt nichts dran war", berichtet Kelemen. Er bedankt sich dennoch ausdrücklich für solche Hinweise. Das Rechnungsprüfungsamt prüfte viele spezielle Bereiche der Verwaltung, zum Beispiel die Verbuchung und reguläre Abwicklung der Schülerbeförderung und der Parkgebühren, den Kassenbericht der Jagdgenossenschaft und die Ausschreibung von Zeitschriften.

Prüfungen im Baubereich betrafen die Generalsanierung eines Gymnasiums, den Neubau eines Kinderhauses in der Siedlung und die Gebäudeunterhaltung im Allgemeinen. Im Zug des Konjunkturpakets waren die Bedingungen für Bauvergaben vereinfacht worden. Mit dem Ergebnis, dass sich 2011 gegenüber dem Jahr davor der Ausschreibungsumfang für Bauleistungen von 4,65 auf 2,09 Millionen Euro reduzierte. Die erleichterte Vergabe verfehlte aber ihr Ziel, wie der Bundesrechnungshof feststellte, sie führte zu keiner Beschleunigung. Auch Kelemen begrüßt es, dass die Regelung nicht verlängert wurde, da sie den Wettbewerb einschränke und die Korruptionsgefahr erhöhe. Für die Jahresrechnung 2011 nahmen die Rechnungsprüfer den Etat unter die Lupe. Kelemen attestiert der Verwaltung eine sehr gute Leistung. Dank der Sparsamkeit sei die "dauerhafte finanzielle Leistungsfähigkeit" gegeben. Kelemen lobte die flache Hierarchie der Fachbereichsstruktur ohne Dezernentenebene als "Erfolgsmodell". OB Amann dankte für den engagierten, klaren Bericht. Das ausgestellte Zeugnis sei sehr zufriedenstellend. (red.)

Südwestpresse, 01.03.2013

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