• News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz
NR | Nachrichten Regional
DPV
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
NR | Nachrichten Regional
keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
Startseite Politik

Haushaltsdebatte im Mainzer Landtag:Streit über Polizei, Lehrer und Flüchtlinge

by Karin Hurrle
17.12.2015
in Politik
Lesezeit: 1 min read
Share on FacebookShare on Twitter

Oppositionsführerin Julia Klöckner: „Die CDU wird sparen, wenn sie an die Regierung kommt“

In einer teils emotional geführten Debatte habe der Mainzer Landtag am Mittwoch über den Landeshaushalt gestritten, teilt das SWR-Fernsehen Rheinland-Pfalz am 16.12.2015 mit. Die CDU-Fraktionsvorsitzende Klöckner habe Rot-Grün einen „Wahlkampfhaushalt“ vorgeworfen. Widerspruch sei von der Landesregierung gekommen. Der rot-grünen Landesregierung sei es nicht gelungen, trotz hoher Steuereinnahmen und niedrigster Zinsen einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen. So sehe ein Wahlkampfetat aus, habe Julia Klöckner kritisiert. Die CDU habe dagegen nicht einfach nur Forderungen gestellt, sondern ein Konzept für einen Haushalt ohne Neuverschuldung eingereicht.  Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) habe den Vorwürfen wie folgt widersprochen: „Wir werden die Schuldenbremse einhalten“. Unter Weiterlesen kommt man zum Video-Beitrag des SWR-Fernsehen.

http://www.swr.de/landesschau-aktuell/rp/haushaltsdebatte-im-mainzer-landtag-streit-ueber-polizei-lehrer-und-fluechtlinge/-/id=1682/did=16657360/nid=1682/13ug8ck/ (red.)

Print Friendly, PDF & Email
letzten Beitrag

Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit ist wichtiges Zeichen für saudische Demokratie

nächster Beitrag

Sondersitzung im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags

nächster Beitrag

Sondersitzung im Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags

Neuste Beiträge

Für Freiheit und Frieden auf die Straße gehen – Und für Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen

Für Freiheit und Frieden auf die Straße gehen – Und für Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen

28. Mai 2023
Vortrag über den „Holodomor“ in der Ukraine bei den Haßlocher Naturfreunden

Vortrag über den „Holodomor“ in der Ukraine bei den Haßlocher Naturfreunden

27. Mai 2023
Haßloch: Betreutes Wohnen im Rebental seit zwei Wochen ohne Fahrstuhl

Haßloch: Betreutes Wohnen im Rebental seit zwei Wochen ohne Fahrstuhl

26. Mai 2023
Dreck-weg-Tag der Gemeinde Haßloch im kleinen Rahmen

#NDRfragt: Viele junge Menschen in Norddeutschland erleben digitale Gewalt

25. Mai 2023
Deutsche Richterakademie feiert 50-jähriges Jubiläum und vollzieht den Amtswechsel an der Spitze der DRA

Deutsche Richterakademie feiert 50-jähriges Jubiläum und vollzieht den Amtswechsel an der Spitze der DRA

24. Mai 2023
Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin verleiht die Ehrennadel des Landes an vier ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Trier

Rheinland-pfälzischer Justizminister Mertin verleiht die Ehrennadel des Landes an vier ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Trier

22. Mai 2023
Haßloch: Das Programmheft für die Ferienspielwochen 2023 ist da

Haßloch: Das Programmheft für die Ferienspielwochen 2023 ist da

22. Mai 2023
Verdienter 4:0-Sieg des 1. FC 08 gegen FV Dudenhofen II

Verdienter 4:0-Sieg des 1. FC 08 gegen FV Dudenhofen II

22. Mai 2023

Ihre regionale Online-Zeitung.

Nachrichten Regional

Wir bringen Ihnen Neuigkeiten und Informationen aus Ihrer Region.

Folgen Sie uns

Informationen

  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

Neue Beiträge

  • Für Freiheit und Frieden auf die Straße gehen – Und für Presse- und Meinungsfreiheit kämpfen 28. Mai 2023
  • Vortrag über den „Holodomor“ in der Ukraine bei den Haßlocher Naturfreunden 27. Mai 2023
  • Haßloch: Betreutes Wohnen im Rebental seit zwei Wochen ohne Fahrstuhl 26. Mai 2023
  • News
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Impressum
  • Datenschutz

© 2023 Nachrichten Regional

keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen
  • Startseite
  • News
    • Regional
      • Hassloch
      • Neustadt/Weinstrasse
      • Speyer
      • Landau
      • Landkreis Bad Dürkheim
      • Landkreis Germersheim
      • Ludwigshafen
      • Rhein-Pfalz-Kreis
      • Südwestpfalz und Westpfalz
      • Elsass Oberrhein Metropolregion
      • Nordbaden / Baden Württemberg
      • Rheinland-Pfalz
      • Leserbriefe
    • Nachrichten
    • Politik
    • Recht
    • Wirtschaft
    • Kultur
    • Sport
    • Veranstaltungen
  • Werbeflächen
  • Weblinks
  • Kontakt

© 2023 Nachrichten Regional

Wir finanzieren uns über Werbung.

Previous slide
Next slide

Sie suchen nach einem bestimmten Beitrag?

keine Ergebnisse
Alle Ergebnisse anzeigen

Wenn Sie einen bestimmten Beitrag aus der Vergangenheit erfolglos suchen, kontaktieren Sie gerne die Redaktion

Cookie Consent mit Real Cookie Banner