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Home Regional Hassloch

Haßlocher GRÜNE kein verlässlicher Koalitionspartner?

von Karin Hurrle
06.10.2020
in Hassloch
Bürgermeisterwahl in Haßloch
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Keinen würde es wundern, wenn die Koalition wegen der Bürgermeisterwahl zwischen CDU, FWG und GRÜNEN platzen würde

Immer mehr Stimmen werden laut, dass die Haßlocher GRÜNEN kein verlässlicher Koalitionspartner ist. Zuerst wurde auf Initiative der GRÜNEN das Haßlocher Bürgerengagement gegründet, das nun auch noch einen eigenen Bürgermeisterkandidaten gesucht und keinen gefunden hat. Bereits bei der Rehbachverlegung wurde die Stimmung der Bürger gerade von den GRÜNEN aufgeheizt, dann wurden sie im Regen stehen gelassen. Das war auch so bei der politischen Entscheidung zum Bau eines Logistikzentrums in Haßloch. Als Sprecherin der Initiative Bürgerengagement hat man sich mit Birgit Schuster eine GRÜNE ausgesucht, die man für seine politischen Ziele vor den Karren gespannt hat, dann hat man sie als Vorsitzende des Vereins Haßlocher Bürgerengagement gekürt, damit die Ziele der GRÜNEN in Haßloch umgesetzt werden können.  Inzwischen sei Birgit Schuster über die GRÜNEN so verärgert, dass sie aus der Partei ausgetreten sei, hat NR aus internen Kreisen erfahren.

Vor Jahren waren es bereits die GRÜNEN, die das politische Ziel der Fernwärmeregelung im Neubaugebiet „Südlich der Rosenstraße“ mit Anschluss- und Benutzungszwang verfolgt haben und mit dieser politischen Entscheidung die dortigen Bürger in ein finanzielles Fiasko stürzten. Wegen der hohen Kosten laufen heute noch Klagen gegen die Gemeindewerke Haßloch. Als man merkte, dass die Kalkulation der dortigen Energiekosten nicht aufging, hatte man die Schuld schnell auf den Haßlocher Energieversorger geschoben. Und so ging es mit dem Neubauprojekt „Schiltchen“ weiter, denn die dortigen Anwohner ließ man glauben,  die GRÜNEN seien für eine umweltfreundliche und grüne Lunge, die aus ökologischen Gründen für die Erderwärmung wichtig sei. Auch hier haben die GRÜNEN die Bürger angelogen, denn in Wirklichkeit geht es den GRÜNEN nur noch um Profit. Um diese Vorstellungen zu verwirklichen, wurde nunmehr Karin Alter-Hormes zur Geschäftsführerin der Haßlocher Immobiliengesellschaft (HIK) gekürt. Damit wollten sich die GRÜNEN einen 4. Beigeordneten sichern. Als Opposition wollten sie noch alle ehrenamtlichen Beigeordneten und sogar den 1. Beigeordneten im Haßlocher Rathaus aus Kostengründen abschaffen.

Auch die GRÜNEN waren es, die den damaligen und mittlerweile verstorbenen 2. Beigeordneten der Gemeinde Haßloch, Gerhard Postel  (FWG), angestachelt hatten, eine Unterlassungsklage gegen NACHRICHTEN REGIONAL beim Verwaltungsgericht Neustadt zu führen, nur weil über versteckte Kameras und Bespitzelung von Mitarbeitern im Haßlocher Badepark berichtet wurde. Diese Klage hatte die Gemeinde damals verloren. Genau in dieser Zeit waren CDU, GRÜNE und FWG Koalitionspartner, die man mehrmals belogen und in die Irre geführt hatte. Kein Wunder, dass diese Koalition nur eine Wahlperiode hielt. Mit falschen Versprechungen sollen sich die GRÜNEN auch bei den Kommunalwahlen 2019 wieder an die Macht gedrängt haben. Nun muss der mit den GRÜNEN gegründeten Verein Haßlocher Bürgerengagement einen Dämpfer hinnehmen, weil sie keinen eigenen Bürgermeisterkandidaten gefunden haben. Und hier der LINK des geteilten Video-Beitrags der Fraktionsvorsitzenden der GRÜNEN Pia Werner mit dem sie die Haßlocher Bürger wieder einmal in die Irre führt, indem sie erklärt:

Bürgermeisterwahl – Grünes Statement von Pia Werner

Pia Werner zu unserer Entscheidung, keine*n Bürgermeisterkandidat*in aufzustellen.

Gepostet von Grüne Haßloch am Dienstag, 8. September 2020

„Wir geben zwar für den CDU-Bürgermeisterkandidaten Tobias Meyer keine Empfehlung ab. Aber wenn er gewählt wird, haben wir als zweitstärkste Kraft im Haßlocher Rathaus einen Anspruch auf den 1. Beigeordneten, sollte Tobias Meyer als Bürgermeister gewählt werden“.

Ob ihr die Haßlocher Bürgerinnen und Bürger noch glauben und wie sie zur AfD steht, wird sich noch zeigen. Denn auch Pia Werner war es, die damals ihre Unterschrift in einer Unterschriftenaktion für die LINKE abgegeben hatte, als sich diese Partei in Haßloch gründete. Werner soll auch einen Streit mit der Haßlocher CDU entfacht haben, weil es ihr anscheinend nicht recht gewesen sei, dass eine DEMO gegen die Haßlocher AfD organisiert wurde.

Wie Machtbesessen muss eigentlich eine Fraktionsvorsitzende sein, um zu glauben, in einer Koalitionsvereinbarung sei alles zu regeln. So gibt es zwei Regeln: 1. Bei üblen Spielen kann eine Koalition platzen. 2. Der 1. Beigeordnete wird vom gesamten Haßlocher Gemeinderat gewählt. Und dies wird entschieden nach der Bürgermeisterwahl am 08. November 2020.

Wir bleiben auch hier für Sie am Ball und werden unsere Leserinnen und Leser auf dem Laufenden halten.

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Tags: BürgermeisterwahlCDUFWGGRÜNE Haßloch
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