Transparenz der Entscheidungsfindung wichtiges politisches Ziel
„Ich will die Bürger an den Entscheidungen beteiligen“, das sagt der Bürgermeisterkandidat Ralf Berger, den die PIRATEN-Partei in Haßloch ins Rennen schicken. Am 16. Juni stellt sich der 46jährige Gymnasiallehrer zur Wahl. Er hat noch zwei Mitbewerber. Bis zum Termin will er sich den Haßlocher Bürgern an Infoständen und durch persönliche Gespräche bekannt machen. Reden wolle er mit allen demokratischen Kräften, die keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken, ihn bei seiner Kandidatur zu unterstützen.
Vor allem geht es Ralf Berger um die Bürgerbeteiligung. Bevor es im Ratssaal zu großen Diskussionen komme, wolle er die Bürger mitentscheiden lassen. An der Verabschiedung des Gemeindehaushaltes habe man gemerkt, dass man nur halbherzig an die Sache herangegangen sei, das Ergebnis des Bürgerhaushaltes sei aber nicht berücksichtigt worden. Dies baue kein Vertrauen auf, sondern sorge nur für Ärger. Eine kurzfristige Haushaltssanierung sei bei dem defizitären Haushalt aus seiner Sicht derzeit nicht möglich, weil andere Einflüsse, wie Länderfinanzausgleich und die Kreisumlage hierbei eine Rolle spielten.
Transparenz bedeute aber auch für ihn, dass Themen, wie z.B. das Überschwemmungsgebiet rechtzeitig mit den Bürgern diskutiert werden müssen. Berger ist überzeugt, dass mit aktiver Beteiligung der Bürger an der Kommunalpolitik Haßloch entscheidend vorangebracht werden könnte. Er fordert daher eine transparente Entwicklung, damit die Bürger die Arbeit im Haßlocher Rathaus auch mitverfolgen können.
Als „Einschneidendes Erlebnis“ nannte Ralf Berger die Auseinandersetzungen mit den Gemeinderäten im Klimaschutzbeirat der Gemeinde Haßloch. Dies habe den 46jährigen Gymnasiallehrer dazu bewogen, sich als Bürgermeisterkandidat aufstellen zu lassen, um etwas in Haßloch bewegen zu können. In diesem Beirat sei am Anfang nicht inhaltlich diskutiert worden und die Ziele der Mitstreiter seien bei den Verantwortlichen nicht angekommen. Vordergründig seien die Kosten und die Finanzierbarkeit diskutiert worden, die Folgen des Klimawandels seien außer Acht gelassen worden. Haßloch hinke in dieser Beziehung anderen Kommunen 20 Jahre hinterher, sagt der Kandidat. Klimaschutz sei daher für ihn ein vorrangiges Ziel, welches nur ökologisch-sozial gelöst werden könne.
Seine politischen Ziele sieht er in der Ansiedlung von Gewerbe im Gewerbegebiet „Nördlich des Bahndamms“. Er wisse, dass dort mehrere Bewerber abgewiesen worden seien, die dann in anderen Städten ihre Unternehmen angesiedelt hätten. Im Neubaugebiet „Südlich der Rosenstraße“ müsse in Bezug auf die Energiekosten unbedingt nachgebessert werden, denn diese seien dort viel zu hoch. Deshalb müsse die Energiepolitik der Gemeindewerke Haßloch unbedingt auf den Prüfstand.
Der Hochwasserschutz des Rehbachs müsse vorangetrieben werden und die TIMIS-Studie neu überdacht. Er will ein besseres Ratsinformationssystem einführen, damit politisch effektiver gearbeitet werden kann. Aus seiner Sicht müssten die Gemeinderatssitzungen reduziert, dafür aber Arbeitskreise gebildet werden, in denen dem Gemeinderat zugearbeitet werden könne. Verstärkt müsse man die Möglichkeit des Internets nutzen, denn „vieles geht mittlerweile online“, sagt Berger.
Ralf Berger ist 1967 in Lambrecht geboren. Er lebte 10 Jahre mit seiner Frau in Ludwigshafen und wohnt seit einiger Zeit wieder in Haßloch. In Mainz und Kaiserslautern hat er Chemie studiert. Nach mehreren Jahren ist er als Seiteneinsteiger in den Schuldienst gewechselt. Er ist Lehrer für Chemie und Physik am Leibnitz-Gymnasium in Neustadt. Zu der Piratenpartei ist er 2012 gekommen. Er ist politisch tätig in Haßloch im Klimaschutzbeirat der Gemeindewerke Haßloch, dessen Sprecher er ist. (kh.)
