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Startseite Regional Hassloch

Hassloch: Bruch der Bundeskoalition wirft seine Schatten im Großdorf voraus

by Karin Hurrle
12.11.2024
in Hassloch
Lesezeit: 3 mins read
DRK Haßloch verbreitet Fake News im WOCHENBLATT
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Wer sind die „Königsmörder“? – Auch in Hassloch könnte man diese Frage stellen: Wer hat den ehrenamtlichen Beigeordneter Claus Wolfer (FWG) abserviert?

Politik ist nicht immer einfach zu handhaben, insbesondere dann, wenn Posten zu verteilen sind. Noch schlimmer, wenn MACHT-Besessene in ein Rathaus einziehen wollen. Führungsstil in der Politik ist nicht jedermanns Sache. Charakter spielen dabei auch keine Rolle. Doch zu einem „Königsmörder“ muss man geboren sein. Und die gibt es nicht nur in Berlin, sondern auch in Hassloch.

So ähnlich muss es auch nach den letzten Kommunalwahlen im Juni in Haßloch gewesen sein. Schon vor den Wahlen soll festgestanden haben, dass CDU und SPD zusammengehen wollen. Fotos auf Facebook, die immer wieder von Personen der SPD eingestellt wurden, sprechen dabei Bände. Die Rechnung ging allerdings nicht auf, die Stimmen von CDU und SPD reichten nicht aus, um alleine im Haßlocher Rathaus regieren zu können. Es fehlte also ein dritter Partner, denn für die beiden großen Parteien gab es keine Mehrheit. Also lag es auf der Hand, nochmals die Freien Wähler zu fragen, schließlich stellten sie mit Claus Wolfer fünf Jahre den ehrenamtlichen Beigeordneten. Koalitionspartner waren seit 2019 CDU/GRÜNE/FWG.

Die Dreierkoalition in Haßloch ist allerdings im Januar 2022 geplatzt. Laut RHEINPFALZ-Bericht vom 13.01.2022 haben die Grünen nach einem klaren Votum in ihrer Mitgliederversammlung das Bündnis mit der CDU und der FWG verlassen. Knackpunkt sei das Abstimmungsverhalten der CDU beim Thema Badepark gewesen, das die Grünen als Vertragsbruch sahen. Im Dezember 2021 hatten CDU, SPD und AfD mehrheitlich entschieden, den sanierungsbedürftigen Badepark durch einen Neubau zu ersetzen. Die Stimmen von CDU, SPD und AfD haben seinerzeit gereicht, eine Mehrheit für die Entwurfsplanung eines weitgehend neuen Badeparks zu bekommen. Grüne und FWG scheiterten mit ihren – jeweils eigenen – Anträgen, die eine Freibadlösung wollten. Grund genug für die Grünen, darin einen Vertrauensbruch zu sehen und sich aus der Koalition ihrer politischen Partner zu verabschieden. Der Anfang, sich schon mal auf die nächsten Wahlen vorzubereiten, Personen von der Haßlocher SPD biederten sich danach geradezu bei der CDU an?

Auch in Berlin ging es um einen Vertrauensbruch, weil Koalitionsvereinbarungen zwischen SPD, Grünen und FDP nicht eingehalten wurden. Und zum „Königsmörder“ wurde Christian Lindner gemacht. Ob er wirklich derjenige war, der nun den Bundeskanzler Olaf Scholz dazu drängt, die Vertrauensfrage  zu stellen, um vorgezogene Bundestagswahlen herbeizuführen, wird bezweifelt. „Königsmörder“ sitzen meist in der 2. Reihe.

Das ist auch in Haßloch so, als man den ehrenamtlichen Beigeordneten von den Freien Wählern, Claus Wolfer, seinen Postens nach den Kommunalwahlen streitig machte. Man verbannte ihn in die „hinterste“ Reihe, wo er im nächsten Wahlkampf keine politische Rolle mehr spielt und wo er auch nicht wahrgenommen wird. Als Geschäftsführer der Hasslocher Immobiliengesellschaft (HIK) hat er keine Chance, für seine Partei Positives zu bewirken, was sich bereits auf die nächsten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz auswirken könnte.  Aus sicheren und internen Kreisen hat NACHRICHTEN REGIONAL erfahren, Wolfer habe man den Posten als Geschäftsführer der HIK angeboten, „weil der dort nichts anrichten kann“. Solche Feststellungen müssten sich auch die Freien Wähler nicht gefallen lassen. Was, wenn die FWG wieder aus dieser Koalition aussteigt? Auch eine Minderheitsregierung in Haßloch? Nur ein schlauer Koalitionspartner kann mit seinen richtigen Entscheidungen die Weichen für seine Partei in die Zukunft stellen. Und da hapert es bei Vielen, nur weil sie an ihrem Sessel in Rathaus kleben?

Auf jeden Fall kann man jetzt schon gespannt sein, wie lange es dauert, bis in Berlin die Vertrauensfrage gestellt werden kann? Vorgezogene Neuwahlen für das Bürgermeisteramt in Haßloch wären bei dem derzeitigen Zustand im Rathaus auch keine schlechte Alternative?

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