Diskussion über die zunehmende Radikalisierung der Gesellschaft mit Michel Friedman / Mittwoch, 16. November 2022, 19 Uhr im Livestream – Am Sonntag, 20. November 2022, 10:15 Uhr im SWR Fernsehen
Energie-Krise, Klima-Krise, Inflation, Krieg in der Ukraine – Verfassungsschützer erwarten, dass extremistische Gruppen die Unsicherheit vieler Menschen für ihre Zwecke nutzen, um Unruhe in Deutschland zu schüren. Zum Thema „Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?“ diskutiert Moderator Michel Friedman mit dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Thomas Haldenwang, dem Soziologen und Extremismusforscher Matthias Quent und der Künstlerin und Aktivistin für Menschenrechte Enissa Amani.
Gewissenhafter Umgang mit öffentlichem Diskurs
Wut, Frust und Existenzangst zeigen sich in den sozialen Netzwerken ebenso wie bei Protesten auf der Straße. Falschinformationen, schnelle Schuldzuweisungen und einfache Lösungen heizen die Debatte weiter an. Laut Extremismusforscher Matthias Quent hat sich bereits ein radikalisiertes Milieu herausgebildet, das die verschiedenen Krisenthemen instrumentalisiert. Welche Ursachen gibt es für das tiefe Misstrauen und die Verachtung der Demokratie, ihrer Institutionen und Repräsentanten? Für Quent ist ein sorgsamer Umgang mit dem öffentlichen Diskurs entscheidend, um zu verhindern, dass sich Menschen radikalisieren. Er ist aber auch der Meinung, dass die ganze Gesellschaft Verantwortung übernehmen müsse, um die Radikalisierung von Menschen zu erkennen und dem entgegenzuwirken.
Rechtsextremismus als ernsthafte Bedrohung der Demokratie
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, betont, Meinungsfreiheit, offener Disput und politische Opposition seien der Sauerstoff für eine lebendige Demokratie: „Dagegen setzen extremistische Akteure gezielt auf Emotionalisierung, Polarisierung und Desinformation. Ihr Ziel ist es, politische Kontroversen zu skandalisieren, um die freiheitliche demokratische Grundordnung zu delegitimieren.“ Haldenwang sieht vor allem im Rechtsextremismus eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie und warnt vor den vielfältigen Erscheinungsformen des rechten Extremismus. „Auf der einen Seite sehen wir diejenigen, die ihre Ablehnung gegen den Staat vereint, auf der anderen Seite beobachten wir selbstradikalisierte einzeln agierende Täter und digitalen Extremismus im Netz“, so Haldenwang.
Demokratie ist nicht selbstverständlich
Wie lassen sich Extremismus und die Radikalisierung der Gesellschaft verhindern? Die Künstlerin Enissa Amani setzt sich für Menschenrechte und die Demokratie ein. Sie hat Angst, dass viele Menschen die Demokratie immer mehr als eine Selbstverständlichkeit wahrnehmen und dabei vergessen, „dass wir stetig an ihr arbeiten müssen“. Welche Ansätze gibt es, um einer Radikalisierung von Einzeltätern und Gruppen vorzubeugen? Wie agiert der Verfassungsschutz und welche Projekte und Beratungsstellen gibt es, um Extremist:innen einen Ausstieg aus der Szene zu ermöglichen? Um diese und andere Fragen geht es diesmal im Demokratie-Forum auf dem Hambacher Schloss.
„Demokratie-Forum Hambacher Schloss: Frust, Wut, Radikalisierung – Wie bedroht ist die Demokratie?“
Mittwoch, 16.11.2022, 19 Uhr im Livestream auf SWR.de
Sonntag, 20.11.2022 ab 10:15 Uhr im SWR Fernsehen und in der ARD Mediathek
Quelle: SWR Rheinland-Pfalz
