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Startseite Recht

Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen macht sich Sorgen um den Deutschen Rechtsstaat

by Karin Hurrle
02.02.2022
in Recht
Lesezeit: 2 mins read
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen macht sich Sorgen um den Deutschen Rechtsstaat
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Seine Aussage: Bürger müssen begreifen dass ihr Eigentum durch Enteignung wegkonfisziert werden soll im Rahmen einer großen Inflation

Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat ein Interview mit Michael Mross über das Thema: Der Rechtsstaat ist in Gefahr geführt, hier das Video dazu: https://www.youtube.com/watch?v=ymJ3uY1-IF8. Er kritisiert, dass die Kluft zwischen Medienpropaganda und Realität immer größer wird. Er sagt, dass es wichtig ist, dass es mutige Journalisten, Juristen, Ärzte und Bürger gibt, die auf die Straße gehen und sagen, „So kann es nicht mehr weitergehen“.

Mainsteam-Medien werden ihre Falschberichterstattung nicht mehr länger durchhalten

Die Kluft der Medienpropaganda werde immer größer. Das was ARD und ZDF berichten, entspreche nicht mehr der Realität. Insbesondere die Alternative Medien seien es, die wahrheitsgetreu berichten. Die Mainstream-Medien würden ihre Falschberichterstattung nicht länger durchhalten, meint Maaßen.

Ehemaliger Bundesverfassungsgerichtspräsident warnt vor Eingriffe in die Grundrechte

„Die Bürger müssen begreifen, dass es um sie selber geht, um ihr Leben, um ihre Freiheiten, Geld und ihr Eigentum, das ihnen wegkonfisziert werden soll durch Enteignung im Rahmen einer großen Inflation.

Auch der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat vor einem lange währenden Eingriff in die Grundrechte infolge der Coronavirus-Krise gewarnt. Er sehe derzeit die Gefahr einer „Erosion des Rechtsstaats“, falls die „externen Eingriffe in die Freiheit aller“ noch lange andauern sollten, sagte er der „Süddeutschen Zeitung (Ausgabe vom 02.04.2020). „Wenn sich das über eine längere Zeit hinzieht, dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt“. Hier der Beitrag dazu: https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/verfassungsrechtler-papier-warnt-vor-erosion-des-rechtsstaats

Foto: Hans-Georg Maaßen 2012 (Wikipedia)

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