Haushalt 2016 verabschiedet – Teilregionalplan Windenergie geht in zweite Offenlage
Dr. Eva Lohse wird im nächsten Frühjahr den Verbandsvorsitz niederlegen. Die letzte Sitzung der Verbandsversammlung des Verbandes Region Rhein-Neckar im Jahr 2015 hatte auch eine bedeutende Entscheidung außerhalb der eigentlichen Tagesordnung parat: Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Dr. Eva Lohse, die seit Gründung des Verbandes Region Rhein-Neckar den Vorsitz führt hat mitgeteilt, dass sie ihr Amt im Frühjahr niederlegen wird. Ihren Entschluss erklärte sie folgendermaßen: „Die Ämter der Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, der deutschen Städtetagspräsidentin und der Verbandsvorsitzenden der Region Rhein-Neckar sind zeitlich nur schwer unter einen Hut zu bringen. Ich halte daher den Zeitpunkt für gekommen, nach zehn erfolgreichen Jahren an der Spitze des Verbandes Region Rhein-Neckar den Vorsitz abzugeben. Selbstverständlich bleibe ich weiterhin Mitglied der Verbandsversammlung“, so Dr. Eva Lohse.
Eva Lohse wurde im Jahre 2006 zur ersten Vorsitzenden des durch den Staatsvertrag neu gegründeten VRRN gewählt. Es gelang ihr sehr schnell ein gutes Miteinander der Vertreter aus den drei Bundesländern sowie der unterschiedlichen Parteien herbeizuführen und die neu hinzugekommenen Gebietskörperschaften zu integrieren. Inhaltlich galt ihr besonderes Engagement der weiteren Verbesserung des regionalen Arbeitsmarkts. In diesem Zusammenhang hat sie insbesondere in ihrer Rolle als Vorsitzende des entsprechenden Steuerkreises wichtige Akzente gesetzt.
In der Sitzung hat die Verbandsversammlung den auf der Grundlage eingegangener Stellungnahmen überarbeiteten Entwurf des Teilregionalplans Windenergie beschlossen. Die Durchführung der zweiten Offenlage und des Beteiligungsverfahrens sind für das erste Quartal 2016 geplant. Das Thema Windenergie war von der Verabschiedung des Einheitlichen Regionalplans ausgekoppelt worden, da damals aufgrund kurzfristiger Änderungen der Vorgaben keine fundierte Planung möglich war.
Außerdem wurde der Verbandshaushalt für das Jahr 2016 verabschiedet. Dabei betonte Verbandsdirektor Ralph Schlusche in seiner Haushaltsrede, dass im kommenden Jahr die finanziellen Spielräume enger werden. Gleichzeitig kämen auf die Verwaltung erhebliche Aufgaben zu. Als Beispiele nannte er die Themenfelder Energie, Verkehrsmanagement sowie die Fortschreibung des Wohnbauflächenbedarfs, der nicht zuletzt auch aufgrund der Flüchtlingspolitik neu überdacht werden müsse.
Weiterhin beschloss die Verbandsversammlung ein Konzept zur Etablierung der Metropolregion Rhein-Neckar als digitale Modellregion für intelligent vernetzte Infrastrukturen. Die operationelle Umsetzung liegt hierbei bei der Metropolregion Rhein-Neckar GmbH. Diese wird sich dabei zunächst auf den Bereich der Digitalisierung und intelligenten Vernetzung öffentlicher Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und Verwaltung fokussieren. (red.)
