Gabriel (SPD) könnte nächste Woche Kanzler sein

Nach mehreren Medienberichten u.a. der Frankfurter Rundschau vom 28.10.2016 hat  Linke-Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch die SPD aufgerufen, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit Grünen und Linkspartei vorzeitig abzuwählen. „Herr Gabriel könnte nächste Woche Kanzler sein, wenn er und die SPD dies wollten“, habe Bartsch gegenüber der „Rheinischen Post“ am Freitag geäußert. Rechtspopulist Strache nennt die Kanzlerin die „gefährlichste Frau Europas“. Laut weiteren Medienberichten könne sich Bartsch vorstellen, dass sich die drei Parteien auf alle Punkte verständigen könnten, die sie bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 durchsetzen wollen. Ein jüngstes Treffen von rund 90 Abgeordneten der SPD, LINKEN und Grünen fand bereits statt, an dem auch SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kurz teilgenommen hatte. Bartsch sehe sogar Einigungschancen bei bishlang umstrittenen Fragen wie Auslandseinsätzen der Bundeswehr, auch für die Sozialreformen. Nicht alles an der AGENDA 2010 sei schlecht gewesen, hat Bartsch geäußert.

Rein Rechnerisch verfügen SPD, Linke und Grüne derzeit im Bundestag über die nötige Mehrheit, um Merkel im Zuge eines konstruktiven Misstrauensvotums abzuwählen. (red.)